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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/1192
Kriterien zur Bewertung der Wirtschaftlichkeit bei der Reaktivierung von Bahnstrecken
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2869
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2726
Mindestzahl von Unterrichtsstunden der Fächer Sozialkunde bzw. Politik und Gesellschaft in der Stundentafel; Entwicklung eines Konzepts zur Überarbeitung des Lehrplans und der Stundentafel durch das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung; landesweite Runde Tische; Sozialkunde bzw. Politik und Gesellschaft als Abiturprüfungsfächer; zeitliche Spielräume in den Lehrplänen
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2727
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2729
insbesondere: aktives und passives Wahlrecht für alle Schüler bei der Wahl der Schülersprecher
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/3054
Bundesratsinitiative
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2728
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4571
Bundesratsinitiative zur Umsetzung des Urteils zu Sanktionen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Deckelung der maximalen Höhe, Möglichkeit zur Gewährung von Sachleistungen, Möglichkeit zur Abmilderung oder Rücknahme, psychosoziales Coaching, klare Regelungen zur Einleitung und Aufhebung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4614
Aktualisierung des Waffenrechts: Berücksichtigung aktueller Entwicklungen im Hinblick auf die Eigenproduktion von Schusswaffen, feste Altersgrenzen bei der Bedürfnisprüfung von Sportschützen, Ausgestaltung der Regelungen für die Zuverlässigkeitsprüfung, Kontrolle privater Waffen und Munitionsbestände, Monitoring und Opferstatistik für Tötungsdelikte
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4618
Förderstopp für klimaschädliche Heizungen; keine Ölheizungen bei vorhandenem Gas- oder Wärmenetz; Förderung des Ausbaus von Wärmenetzen; Förderprogramm im Nachtragshaushald für energetische Sanierungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/4561
Nutzung staatlicher und kommunaler Gebäude sowie von Verkehrsinfrastruktur für die Mobilfunkinfrastruktur; Ausbau der Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken: Novellierung der Sicherheitsvorschriften der Deutschen Bahn, schnelle und unbürokratische Genehmigungen, leichter Zugang zum Bahnkörper
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4566
Bundesratsinitiative: klare Förderreglungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/4565
Abmilderung der Auswirkungen von Zugausfällen auf der Strecke München - Stuttgart durch Bauarbeiten: zeitnahe Information, störungsfreier Nahverkehr mit voller Kapazität, Optimierung der Abstimmung zwischen Fern- und Nahverkehr, schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4567
Erhöhung der Leistung von Photovoltaikanlagen und der Solarthermienutzung: Solarpflicht für Neubauten in der Bauordnung, Schuldach-Initiative, Installation von Solaranlagen auf Dachflächen staatlicher Liegenschaften, Anhebung der Ausschreibungsgrenze für Photovoltaikanlagen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/4568
außerdem: Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/3068
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/3384
Gedenken an das Massaker von Ürümqi; Solidaritätserklärung mit der Exilgemeinde in München; Einsatz für die Verbesserung der Menschenrechtslage in China
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/3765
Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/2551
Verlängerung des beschleunigten Verfahrens für Bebauungspläne gem. § 13b Baugesetzbuch
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