Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Schicksalstag 9. November: Fall der Mauer 1989 und Reichspogromnacht 1938

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/1192

Neubewertung von Reaktivierungskriterien

Kriterien zur Bewertung der Wirtschaftlichkeit bei der Reaktivierung von Bahnstrecken

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2869

Entwicklung der Kindertagespflege in einem Fachgespräch evaluieren

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2726

Stärkung der politischen Bildung an Bayerns Schulen I:
Anpassung der Lehrpläne und Stundentafeln

Mindestzahl von Unterrichtsstunden der Fächer Sozialkunde bzw. Politik und Gesellschaft in der Stundentafel; Entwicklung eines Konzepts zur Überarbeitung des Lehrplans und der Stundentafel durch das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung; landesweite Runde Tische; Sozialkunde bzw. Politik und Gesellschaft als Abiturprüfungsfächer; zeitliche Spielräume in den Lehrplänen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2729

Stärkung der politischen Bildung an Bayerns Schulen IV:
Flexibilisierung der Schülermitverantwortung

insbesondere: aktives und passives Wahlrecht für alle Schüler bei der Wahl der Schülersprecher

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/3054

Besteuerung von Scheingewinnen abschaffen: Senkung des typisierten Zinssatzes von 5,5 Prozent nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 Einkommensteuergesetz auf das mittlerweile langfristige Niedrigzins-Niveau

Bundesratsinitiative

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2728

Stärkung der politischen Bildung an Bayerns Schulen III:
Verankerung der Demokratiebildung in der LPO I, Öffnung der Kombinationsmöglichkeiten für Sozialkunde und mehr Fortbildungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4571

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen zügig umsetzen

Bundesratsinitiative zur Umsetzung des Urteils zu Sanktionen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Deckelung der maximalen Höhe, Möglichkeit zur Gewährung von Sachleistungen, Möglichkeit zur Abmilderung oder Rücknahme, psychosoziales Coaching, klare Regelungen zur Einleitung und Aufhebung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4614

Tödliche Gefahr durch Schusswaffen eindämmen

Aktualisierung des Waffenrechts: Berücksichtigung aktueller Entwicklungen im Hinblick auf die Eigenproduktion von Schusswaffen, feste Altersgrenzen bei der Bedürfnisprüfung von Sportschützen, Ausgestaltung der Regelungen für die Zuverlässigkeitsprüfung, Kontrolle privater Waffen und Munitionsbestände, Monitoring und Opferstatistik für Tötungsdelikte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4618

Saubere Wärme - für ein gutes Klima

Förderstopp für klimaschädliche Heizungen; keine Ölheizungen bei vorhandenem Gas- oder Wärmenetz; Förderung des Ausbaus von Wärmenetzen; Förderprogramm im Nachtragshaushald für energetische Sanierungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/4561

Leistungsfähiger Mobilfunk für Bayern - alle Infrastrukturbetreiber in die Pflicht nehmen

Nutzung staatlicher und kommunaler Gebäude sowie von Verkehrsinfrastruktur für die Mobilfunkinfrastruktur; Ausbau der Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken: Novellierung der Sicherheitsvorschriften der Deutschen Bahn, schnelle und unbürokratische Genehmigungen, leichter Zugang zum Bahnkörper

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4566

Energiepaket darf nicht die Erneuerung von Heizungen stoppen

Bundesratsinitiative: klare Förderreglungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/4565

Damit Bahn-Pendler nicht auf der Strecke bleiben - dringende Vorkehrungen für bevorstehende Zugausfälle treffen

Abmilderung der Auswirkungen von Zugausfällen auf der Strecke München - Stuttgart durch Bauarbeiten: zeitnahe Information, störungsfreier Nahverkehr mit voller Kapazität, Optimierung der Abstimmung zwischen Fern- und Nahverkehr, schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4567

Sonnenland Bayern - Solarinitiative 2030 jetzt anpacken!

Erhöhung der Leistung von Photovoltaikanlagen und der Solarthermienutzung: Solarpflicht für Neubauten in der Bauordnung, Schuldach-Initiative, Installation von Solaranlagen auf Dachflächen staatlicher Liegenschaften, Anhebung der Ausschreibungsgrenze für Photovoltaikanlagen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/4568

Für eine starke bayerische Mittelschule: Weiterführung der bewährten Mittlere-Reife-Kurse in den Jahrgangsstufen 5 und 6

außerdem: Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/3068

Kita-Ausbau verlässlich finanzieren - Mittel im Sonderinvestitionsprogramm unverzüglich aufstocken

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/3384

Solidarität mit Uiguren

Gedenken an das Massaker von Ürümqi; Solidaritätserklärung mit der Exilgemeinde in München; Einsatz für die Verbesserung der Menschenrechtslage in China

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/3765

Expertinnen- und Expertenanhörung zum internationalen Jugendaustausch

Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/31 PL vom 07.11.2019

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/2551

Wohnraum schaffen - schnell, günstig und unbürokratisch

Verlängerung des beschleunigten Verfahrens für Bebauungspläne gem. § 13b Baugesetzbuch

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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