Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Verurteilung der Gewalttaten in Augsburg und am Münchener Hauptbahnhof und der Gewalt gegen Sicherheits- und Rettungskräfte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Wahl Landtag

Wahl von Mitgliedern in das Parlamentarische Kontrollgremium

Wahl von Jan Schiffers (AfD)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/2637

Für ein inklusives Bayern jetzt VIII -
Der Aktionsplan Inklusion muss wirksam werden!

Überarbeitung des Aktionsplans: Bezug zur UN-Behindertenrechtskonvention, konkrete Handlungsbedarfe und Forderungen, Maßnahmen für besonders vulnerable Gruppen, Berücksichtigung von Menschen mit seelischen psychischen Beeinträchtigungen, Berücksichtigung sexuller Vielfalt, Einbezug aller Gruppen von Behinderten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/2634

Für ein inklusives Bayern jetzt V -
Menschen mit Behinderung besser bei der Wohnungssuche unterstützen

Ausbau der Beratung; Sensibilisierung von Beratungs- und Vermittlungsstellen; Intensivierung des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"; besondere Berücksichtigung Behinderter durch öffentliche Wohnungsbaugesellschaften; Berücksichtung des Platzes für eine Assistenz bei der Wohnraumvergabe

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/2636

Für ein inklusives Bayern jetzt VII -
Menschen mit Behinderung vor Gewalt schützen

Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes: Teilhabe und Schutz vor Gewalt als Gesetzesziele, Gewaltprävention, Meldepflicht, Frauenbeauftragte; Programm zum Gewaltschutz in stationären Behinderteneinrichtungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/2635

Für ein inklusives Bayern jetzt VI -
Ausbau inklusiver Horte in Bayern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/2719

Mobilität auch im Alter sicherstellen - Innovative, lokale und niedrigschwellige Mobilitätskonzepte unbürokratisch fördern

Anpassung der Förderrichtlinie Landesentwicklung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/4310

Für eine Kultur des Respekts! Keine Übergriffe und keine Gewalt gegen die Bediensteten und Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Bayern!

Vorlage eines Konzepts: Gewaltprävention, Schutz von Bediensteten, Hilfs- und Unterstützungsangebote, Ombudsleute, Dokumentation von Übergriffen, konsequente Anzeigeerstattung, Geltendmachung von Ansprüchen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4307

Anreize für Frühpensionen senken

schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/4346

Arbeitsplatzsituation der Bediensteten und Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Freistaates Bayern

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/5337

Bestellung eines Mitglieds für den Landesdenkmalrat

Herr Dr. Wolfgang Pledl anstelle von Herrn Martin Wölzmüller als Vertreter des Landesvereins für Heimatpflege

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER

Aktuelle Stunde: Mehr Alltagskompetenz an den Schulen: Bayerns Schülerinnen und Schüler auf ein gelingendes Zusammenleben in unserer freien Gesellschaft vorbereiten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Unterricht
Unterrichtsfach , Schule , Aktuelle Stunde , Söder Markus Dr. , Aiwanger Hubert ,

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/5170

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes

Anpassung an die Novelle des Raumordnungsgesetzes, Übernahme der Regelung zum Beteiligungsverfahren bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen und der Planerhaltungsvorschrift; Erweiterung des Grundsätzekatalogs: neuer Grundsatz Vermeidung von Zersiedelung, Flächensparen; Raumordnungsbericht; redaktionelle Änderungen; Änderung der Art. 6, 7, 8, 10, 13-17, 23, 24, 32, 35, Anlage 2, neue Art. 35, 36 BayLplG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/3655

Flächensparen bei Parkplätzen umsetzen

Umsetzung des Bundesratsbeschlusses

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/4263

Lehrergesundheit an Bayerns Schulen II - Projekt "Gesundheitsvorsorge an Schulen in Bayern"

Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4441

Zusammenarbeit von Bundeswehr und bayerischen Sicherheitsbehörden
(Zivilmilitärische Zusammenarbeit)

mündlicher Bericht im Auschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Dank an den scheidenden General des Landeskommandos, Helmut Dotzler

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/35 PL vom 10.12.2019

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4474

Zukunftsperspektiven des akademischen Mittelbaus sichern: gesetzlich verbindliche Einrichtung eines "Karrierezentrums akademischer Laufbahnen" an jeder Hochschule prüfen

schriftlicher und mündlicher Bericht

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Unterfranken (790)

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