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Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3790
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; insbesondere die JVA Gablingen; Ermittlungsverfahren; Prüfung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter; Meldepflichten gegenüber der Fachaufsicht; Präventionsmaßnahmen; Kenntnis des Justizministeriums; Vorermittlungsverfahren; weitere Fälle; Aufklärungsarbeit
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4041
Änderung von Art. 16 Abs. 2 und Art. 58 Abs. 3 Leistungslaufbahngesetz
Geschäftliches Landtag
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3612
Bericht im zuständigen Ausschuss zur Verbreitung und Gefährlichkeit des Rauschmittels; Maßnahmen zur Aufklärung und Bekämpfung
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3511
Unterbinden der Freiflächenphotovoltaikanlagen
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4074
Streichung der Änderungen am Statistikgesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4075
Änderung von Art. 63 Fischereigesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4042
Außerkrafttreten von Art. 14 Abs. 1 Disziplinargesetz
Beratungsphase zu Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung DRS 19/4276
Beratungsphase AfD
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Benjamin Nolte (AfD)
Kandidatur von Ferdinand Mang (AfD)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3721
Veröffentlichung der Studie Ernährungssicherheit, Klimaschutz und Biodiversität: ethische Perspektiven für die globale Landnutzung (Deutsche Bischofskonferenz); Offenlegung und Stellungnahme zur Bewirtschaftung von land- und fortswirtschaftlichen Flächen der Kirchen: Fördermittel, Pachteinnahmen, Nachhaltigkeit
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3889
Anzeigepflicht für Dachgeschossausbauten neuer Art. 57 Abs. 7 und Änderung von Art. 79 Abs. 1 Bauordnung
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3890
Änderung von Art. 83 Abs. 5 Bauordnung und § 19 Abs. 2
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3861
Erhöhen der Typengenehmigung auf zehn Jahre Änderung von Art. 72 Abs. 3 Bauordnung
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3862
Änderung von Art. 7 und Art. 81 Abs. 1 Bauordnung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3749
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3724
Beibehaltung des bisherigen Beurteilungszeitraums von drei Jahren anstelle von vier für Beamtinnen und Beamte Leistungslaufbahngesez (LlbG): Änderung von Art. 56
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/3925
Stellplätze bei Baugrundstücken Änderung von Art. 47 Bauordnung
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