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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3787
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Unterbringung in gesonderten Hafträumen; tätliche Übergriffe; Essensversorgung; interne Ermittlungen und Disziplinarverfahren; Handeln der stellvertretenden Gefängnisleiterin; Informationsstand des Justizministeriums; Kündigung einer Anstaltsärztin; Vorermittlungsverfahren; Anstaltsleitung in Kaisheim; Meldemechanismen; Kenntnis des Anstaltsbeirates; Verhinderung solcher Taten
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3790
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; insbesondere die JVA Gablingen; Ermittlungsverfahren; Prüfung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter; Meldepflichten gegenüber der Fachaufsicht; Präventionsmaßnahmen; Kenntnis des Justizministeriums; Vorermittlungsverfahren; weitere Fälle; Aufklärungsarbeit
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3813
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3575
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3677
rechtliche Klärung bei der Entschädigung bei Abregelungen; stärkere Berücksichtigung der Energiewendekompetenz
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3568
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Einsatz der Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF)
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/4034
Aufhebung von Art. 82a und 82b und Änderung von Art. 82 und Art. 83 der Bayerischen Bauordnung
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4041
Änderung von Art. 16 Abs. 2 und Art. 58 Abs. 3 Leistungslaufbahngesetz
Geschäftliches Landtag
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4144
Änderung von Art. 81 Abs. 1 Bauordnung; Ablösebetrag von 5 000 € für die Baupflicht von Spielplätzen
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3889
Anzeigepflicht für Dachgeschossausbauten neuer Art. 57 Abs. 7 und Änderung von Art. 79 Abs. 1 Bauordnung
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3890
Änderung von Art. 83 Abs. 5 Bauordnung und § 19 Abs. 2
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3891
neuer Art. 8a und Änderung von Art. 9 Abs. 4 BayÖPNVG Verordnungsermächtigung für einheitliche Verkehrstarife
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3909
Änderung der Anlage der Garagen- und Stellplatzverordnung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3678
Freiwilligkeit anstelle von Verpflichtung bei der Vorlage von Jagdtrophäen bei der jährlichen Hegeschau; Bürokratieabbau und Kostenersparnis durch Änderung von § 16 Abs. 4 Satz 3 der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Jagdgesetzes (AvBayJG)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3689
keine Aussetzung der Maßnahme „Vielfältige Fruchtfolge zum Humuserhalt“
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3749
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3612
Bericht im zuständigen Ausschuss zur Verbreitung und Gefährlichkeit des Rauschmittels; Maßnahmen zur Aufklärung und Bekämpfung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3663
Änderung der Sportförderrichtlinien
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3664
Anpassung der Förderung von Kindertageseinrichtungen im Nachtragshaushalt 2025
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