Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4312

Ein Konjunkturprogramm zum Nulltarif - dem Bürokratieabbau auch in Brüssel und Berlin Top-Priorität einräumen!

Bürokratieentlastung auf Bundes- und EU-Ebene zur Förderung des Wirtschaftswachstums; Deregulierung auf Landesebene: Enquete-Kommission "Bürokratieabbau"; Erstes und Zweites Modernisierungsgesetz; Digitalcheck zur Förderung der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4317

Zamperl und Co. sind keine Weihnachtsgeschenke: Aufklärungskampagne gegen Tiere unterm Weihnachtsbaum und mehr Unterstützung für die bayerischen Tierheime

Mittel im Nachtragshaushalt

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4366

Europäische Kohäsionspolitik ab 2028 - Mitgestaltung statt Top-down, Interessen Bayerns verteidigen

keine Zentralisierung in der EU-Strukturpolitik; Stärkung eines Europas der Regionen; EU-Fördermittel für starke Regionen und für Grenzregionen; Bürokratieabbau; Schaffung von Rechtssicherheit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4314

Bayern klimaneutral 2040 - Für Sicherheit, Wohlstand und ein gesundes Klima

Überschreitung des Klimaziels von 1,5 Grad Celsius (EU-Erdbeobachtungssystem); Priorisierung aller Maßnahmen zum Klimaschutz mit dem Ziel der Treibhausgasneutralität

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4315

Europa stärken: Für eine zukunftsfähige regionale Strukturpolitik

Kohäsionspolitik der EU

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Thorsten Schwab

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4364

„Afuera!“ für strukturelle Entlastung: Statt Paragrafen-Klein-Klein echte Bürokratieabschaffung auf allen Ebenen umsetzen!

wirtschaftliche Rezession; Bürokratieabbau durch Annullierung von Klimaschutz-, Energie- und Innovations-Gesetzen sowie Verordnungen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene

Beratungsverlauf

Schlagworte: Bürokratieabbau
Bayerisches Klimaschutzgesetz , Klimaschutzgesetz , BayKlimaG , Bundes-Klimaschutzgesetz , Klimaschutzgesetz des Bundes ,

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4365

Tragfähige Lösungen statt Klimawahn: Moratorium für wettbewerbsschädliche Klimaschutzvorgaben jetzt!

Aussetzen der Treibhausgasneutralität bis 2040

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4311

Neue Entwicklungen in Syrien: Aktuelle Situation genau beobachten und angemessene Konsequenzen in der Asylpolitik ziehen

mögliche Rückkehr von syrischen Flüchtlingen nach Ende des Bürgerkriegs

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4313

Syrien ohne Assad: Remigrations- und Wiederaufbauoffensive jetzt!

Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und der syrischen Übergangsregierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4362

Bayern steht an der Seite eines freien und gerechten Syriens - gut integrierte Syrerinnen und Syrer bleiben willkommen

Aussetzung von Asylanträgen und schnellen Rückführungen; Beobachtung des Staatsaufbaus und der Einhaltung von Menschenrechten in Syrien durch das islamistische Sieger-Bündnis Hai‘at Tahrir asch-Scham (HTS); Bleiberecht für gut integrierte syrische Fach- und Arbeitskräfte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4363

Sicherheit für Menschen hier und in Syrien

Bericht im Landtag; keine überstürzten Abschiebungen und Rückführungen; Integration von Flüchtlingen; Rückkehrrecht; Wiederaufbau; Arbeitskräftebedarf; Sprachkurse und Berufsqualifizierung; Familie und Kinder

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Weihnachts- und Neujahrswünsche

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4316

Raus aus dem Verbrenner-Aus - Aufschub und Aufhebung der Strafzahlungen für die Nichteinhaltung der CO2-Flottengrenzwerte

Berechnung der CO2-Intensität von Verbrenner-Antriebstechniken nach dem Well-to-Wheel-Prinzip über den gesamten Lebenszyklus; Abschaffung der Strafzahlungen auf EU- und Bundesebene

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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