Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 19/5202

Unterkunftskosten für besondere Wohnformen gehören in die Grundsicherung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4157

Keine Apotheken ohne Apotheker - Arzneimittelsicherheit nicht gefährden

Änderung des Apothekenreformgesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4247

Stärkung der kinder- und jugendärztlichen Versorgung in Bayern

Angleichen der Schwellenwerte durch den Gemeinsamen Bundesausschuss; Anpassen der Verhältniszahlen durch Selbstverwaltungsgremien; Vergütung von Vorsorgeuntersuchungen; mehr Studienplätze; neuer Lehrstuhl für ambulante Pädiatrie; Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Gesundheitsregionen plus

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4158

Busfahrpersonal: Maßnahmen gegen die Personalkrise - Reduktion der Führerscheinpflichtstunden

Reform der Fahrschul-Ausbildung auf Bundesebene für den Führerschein Klasse D (Fahrerlaubnis für Busfahrer)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4189

Anerkennung ausländischer Ärztinnen und Ärzte beschleunigen

Unterstützung der Bundesratsinitiative; Anpassung der Bundesärzteordnung und der Approbationsordnung für Ärzte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4386

Hotels sind keine Parkhäuser - Übertragung von Beherbergungsbetrieben in der Erbschaft- und Schenkungsteuer

keine Einrechnung von Grundstücken und Parkflächen eines Beherbergungsbetriebs in das Verwaltungsvermögen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer; Überarbeitung des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes auf Bundesebene

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4572

Stilllegungswelle von Biogasanlagen verhindern

Übergangslösung auf Bundesebene: Anhebung des Ausschreibungsvolumens

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4577

Belange der Menschen vor Ort und der betroffenen Kommunen beim Brenner-Nordzulauf berücksichtigen

Notwendigkeit der Neubaustrecke; Minimieren des Flächenbedarfs; Ausgleichsmaßnahmen ohne Landwirtschaftsflächen; Vorlagen der Trassenvariante Türkis; Untertunnelung der Trassenvariante Limone; Erschütterungs- und Lärmschutz; Schutz des Wassers in Elkofen; Tunnel nördlich von Rosenheim; Anbindung von Stadt und Landkreis Rosenheim; unterirdische Alternative zur Verknüpfungsstelle Kirnstein; Verlagerung des Güterverkehrs; LKW-Blockabfertigung in Tirol; Generalsanierung der Strecke München-Salzburg; Halbstundentakt im SPNV

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5200

Transparenz und Verantwortung bei der Restitution: Aufklärung über den Umgang der Bayerischen Staatsgemäldesammlungen mit NS-Raubkunstwerken

Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: Anzahl der Verdachtsfälle; Einhaltung der Richtlinien der Internationalen Archivkonferenz (ICA); Ressourcen und Personal; durch den Holocaust bedingte Überlieferungslücken; Veröffentlichung von Funden (LostArt-Datenbank); Ermutigung zur Anspruchserhebung; Öffnung der Datenbank "MuseumPlus"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3952

Boni-Zahlungen an DB-Vorstand verhindern!

Ablehnung von Bonuszahlungen aus Steuergeldern an die Vorstände der Deutschen Bahn

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4251

Folgen aus dem Folterskandal I: Überprüfung aller Sicherungs-, Zwangs- und Disziplinarmaßnahmen im Justizvollzug

Prüfung der Maßnahmen nach Art. 96 Abs. 2, Abschnitt 13, Art. 11 Abs. 1 Nr. 5-8 Strafvollzugsgesetz (BayStVollzG); Prüfung der Maßnahmen nach Maßregelvollzugsgesetz (BayMRVG), Untersuchungshaftvollzugsgesetz (BayUVollzG), Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (BaySvVollzG); Prüfung der zugehörigen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4252

Folgen aus dem Folterskandal II: Richtervorbehalt einführen

Richterliche Zuständigkeit für besonders grundrechtseinschränkende Maßnahmen im Straf- und Maßregelvollzug (Isolationshaft, Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4123

Alpenbiotopkartierung aktualisieren!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3900

Prüfungsarchiv den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stellen!

Prüfungsaufgabenpool für alle Abschlussprüfungen an Schulen über mebis kostenfrei zur Vorbereitung von Schülern und Schülerinnen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3921

Bürokratiefreies Bayern: Handwerksbetriebe und Privatpersonen von der Nachweispflicht für die Entsorgung von Altfenstern befreien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4552

Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in Brandenburg - sofortige Schutzmaßnahmen ergreifen

Bericht im Landtag zu Präventions- und Vorkehrungsmaßnahmen gegen eine Ausbreitung der MKS auf die Viehbestände: Behördenaustausch mit Brandenburg; Notfall- und Informationsmanagement für die Landwirte und Landwirtinnen; Finanzhilfen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/4686

Wettbewerb
Staatliche Beihilfen im Luftverkehr - Leitlinien der Kommission für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften (Überarbeitung)
11.12.2024 - 05.03.2025

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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