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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 19/5202
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4157
Änderung des Apothekenreformgesetz
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4247
Angleichen der Schwellenwerte durch den Gemeinsamen Bundesausschuss; Anpassen der Verhältniszahlen durch Selbstverwaltungsgremien; Vergütung von Vorsorgeuntersuchungen; mehr Studienplätze; neuer Lehrstuhl für ambulante Pädiatrie; Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Gesundheitsregionen plus
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5201
Kernfusions-, Quantentechnologie und Künstliche Intelligenz als nationale Schlüsselprojekte; Förderung von Supertech-Missionen; Luft- und Raumfahrtoffensive; medizinische Forschung; Bund-Länder-Offensive für Hochschul- und Forschungsbau; Gründungsoffensive für Start-ups
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4158
Reform der Fahrschul-Ausbildung auf Bundesebene für den Führerschein Klasse D (Fahrerlaubnis für Busfahrer)
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4189
Unterstützung der Bundesratsinitiative; Anpassung der Bundesärzteordnung und der Approbationsordnung für Ärzte
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4386
keine Einrechnung von Grundstücken und Parkflächen eines Beherbergungsbetriebs in das Verwaltungsvermögen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer; Überarbeitung des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes auf Bundesebene
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4572
Übergangslösung auf Bundesebene: Anhebung des Ausschreibungsvolumens
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4577
Notwendigkeit der Neubaustrecke; Minimieren des Flächenbedarfs; Ausgleichsmaßnahmen ohne Landwirtschaftsflächen; Vorlagen der Trassenvariante Türkis; Untertunnelung der Trassenvariante Limone; Erschütterungs- und Lärmschutz; Schutz des Wassers in Elkofen; Tunnel nördlich von Rosenheim; Anbindung von Stadt und Landkreis Rosenheim; unterirdische Alternative zur Verknüpfungsstelle Kirnstein; Verlagerung des Güterverkehrs; LKW-Blockabfertigung in Tirol; Generalsanierung der Strecke München-Salzburg; Halbstundentakt im SPNV
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5200
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: Anzahl der Verdachtsfälle; Einhaltung der Richtlinien der Internationalen Archivkonferenz (ICA); Ressourcen und Personal; durch den Holocaust bedingte Überlieferungslücken; Veröffentlichung von Funden (LostArt-Datenbank); Ermutigung zur Anspruchserhebung; Öffnung der Datenbank "MuseumPlus"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5439
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Restitution von NS-Raubkunst; schneller Aufbau der Schiedsgerichte; Forstsetzung der Gespräche mit der Jewish Claims Conference; Einrichtung einer unabhängigen TaskForce Provenienzforschung; Priorisierung von Fällen und Rechercheaufgaben
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3952
Ablehnung von Bonuszahlungen aus Steuergeldern an die Vorstände der Deutschen Bahn
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4251
Prüfung der Maßnahmen nach Art. 96 Abs. 2, Abschnitt 13, Art. 11 Abs. 1 Nr. 5-8 Strafvollzugsgesetz (BayStVollzG); Prüfung der Maßnahmen nach Maßregelvollzugsgesetz (BayMRVG), Untersuchungshaftvollzugsgesetz (BayUVollzG), Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (BaySvVollzG); Prüfung der zugehörigen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4252
Richterliche Zuständigkeit für besonders grundrechtseinschränkende Maßnahmen im Straf- und Maßregelvollzug (Isolationshaft, Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen)
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4105
Arbeitgeber-Bonusprogramm für die Beschäftigung von Schwerbehinderten; Finanzierung aus der Ausgleichsabgabe
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4123
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3900
Prüfungsaufgabenpool für alle Abschlussprüfungen an Schulen über mebis kostenfrei zur Vorbereitung von Schülern und Schülerinnen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3921
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4552
Bericht im Landtag zu Präventions- und Vorkehrungsmaßnahmen gegen eine Ausbreitung der MKS auf die Viehbestände: Behördenaustausch mit Brandenburg; Notfall- und Informationsmanagement für die Landwirte und Landwirtinnen; Finanzhilfen
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/4686
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.