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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3952
Ablehnung von Bonuszahlungen aus Steuergeldern an die Vorstände der Deutschen Bahn
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4247
Angleichen der Schwellenwerte durch den Gemeinsamen Bundesausschuss; Anpassen der Verhältniszahlen durch Selbstverwaltungsgremien; Vergütung von Vorsorgeuntersuchungen; mehr Studienplätze; neuer Lehrstuhl für ambulante Pädiatrie; Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Gesundheitsregionen plus
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4251
Prüfung der Maßnahmen nach Art. 96 Abs. 2, Abschnitt 13, Art. 11 Abs. 1 Nr. 5-8 Strafvollzugsgesetz (BayStVollzG); Prüfung der Maßnahmen nach Maßregelvollzugsgesetz (BayMRVG), Untersuchungshaftvollzugsgesetz (BayUVollzG), Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (BaySvVollzG); Prüfung der zugehörigen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4252
Richterliche Zuständigkeit für besonders grundrechtseinschränkende Maßnahmen im Straf- und Maßregelvollzug (Isolationshaft, Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen)
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3957
Anpassung der Aarhus-Konvention
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4105
Arbeitgeber-Bonusprogramm für die Beschäftigung von Schwerbehinderten; Finanzierung aus der Ausgleichsabgabe
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4120
Rechtssicherheit durch Einführung eines Studentischen Tarifvertrags (TV-Stud) an bayerischen Hochschulen; angemessene Eingruppierung für studentische Hilfskräfte im nicht-wissenschaftlichen Bereich (TV-L); Fachkräftemangel in der Verwaltung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4123
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4157
Änderung des Apothekenreformgesetz
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4158
Reform der Fahrschul-Ausbildung auf Bundesebene für den Führerschein Klasse D (Fahrerlaubnis für Busfahrer)
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4189
Unterstützung der Bundesratsinitiative; Anpassung der Bundesärzteordnung und der Approbationsordnung für Ärzte
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3900
Prüfungsaufgabenpool für alle Abschlussprüfungen an Schulen über mebis kostenfrei zur Vorbereitung von Schülern und Schülerinnen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3921
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4552
Bericht im Landtag zu Präventions- und Vorkehrungsmaßnahmen gegen eine Ausbreitung der MKS auf die Viehbestände: Behördenaustausch mit Brandenburg; Notfall- und Informationsmanagement für die Landwirte und Landwirtinnen; Finanzhilfen
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4577
Notwendigkeit der Neubaustrecke; Minimieren des Flächenbedarfs; Ausgleichsmaßnahmen ohne Landwirtschaftsflächen; Vorlagen der Trassenvariante Türkis; Untertunnelung der Trassenvariante Limone; Erschütterungs- und Lärmschutz; Schutz des Wassers in Elkofen; Tunnel nördlich von Rosenheim; Anbindung von Stadt und Landkreis Rosenheim; unterirdische Alternative zur Verknüpfungsstelle Kirnstein; Verlagerung des Güterverkehrs; LKW-Blockabfertigung in Tirol; Generalsanierung der Strecke München-Salzburg; Halbstundentakt im SPNV
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/4686
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4678
Mündlicher Bericht im zuständigen Ausschuss und schriftlicher Bericht im Landtag zu den geplanten Arbeitsplatz-Kündigungen am Kaufland-Logistikstandort Donnersdorf; Scheinwerkverträge mit Personal aus Osteuoropa; Umgehung von Arbeits- und Sozialstandards
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/4684
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien, und Digitalisierung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4426
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4427
Informationskampagne; Anrechnungsstunden für Lehrkräfte; Partnerschaften mit europäischen Berufsbildungseinrichtungen; Unterstützung bei Anmeldung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.