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Beratungsphase AfD
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5840
Zustimmung bzgl. schuldenbasiertem Sondervermögen und Reform der Schuldenbremse im Bundesrat; Schuldenrückzahlung; Umbau Länderfinanzausgleich; Übertragung neuer Aufgaben auf Kommunen nur mit Gegenfinanzierung; stabile Finanzpolitik ohne neue bayerische Schulden
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/5763
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/5764
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4708
Zurücknahme der Entfernung einer Museums-Schautafel mit dem Porträt von Elon Musk durch die Museumsleitung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4269
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4287
Überarbeitung der Stromspeicher-Strategie des Bundes: Kapazitätsmarkt für Langzeitspeicher; Biomasse und Holz als Langzeitspeicher; Speicherdefinition; Netzentgeltbefreiung; dynamische Stromtarife; Bericht über die bayerische Speicherstrategie: Bauplanung und -genehmigung; Vereinfachung bei Pumpspeicherkraftwerken; Wiederherstellung und Ausbau von Pumpspeichern; Wasserstoffstrategie 2.0
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4607
Sanktionen bei fehlender Mitwirkung bei Abschiebungen; jährliche Erfassung der Zahlen und Bericht an den Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4672
Vereinfachung der Ökoreglung für die Subvention von Agroforstsystemen (Feldgehölzen) im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP-Strategieplan); Beratung und Fortbildung der landwirtschaftlichen Betriebe; Aufklärung über die positiven Effekte (Bodenverbesserung, Erosionsschutz)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4673
zusätzliche Fördermöglichkeiten mit dem Bund; keine Abschaffung der Weideprämie
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/4683
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5834
Zustimmung zur Änderung des Grundgesetzes bzgl. Sondervermögen im Bundesrat; zusätzliche Investitionen für Bayern
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3521
Dauerhafte finanzielle Beteiligung des Freistaats am Lern- und Erinnerungsort "Halle 116" in Augsburg zur Geschichte der KZ-Außenlager von Dachau und dem Einsatz von Häftlingen als Zwangsarbeiter für die Rüstungsindustrie während der NS-Diktatur
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4092
Personalbedarfsplanung u. Schaffung von Stellen im Haushaltsplan
Personelles AfD
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5830
Schriftlicher Bericht über geplante Modernisierungs- und Bauprojekte im Bereich der Universitätskliniken Augsburg, Regensburg und Würzburg; Sicherung der Gesundheitsversorgung; Vorlage verbindlicher Finanzierungspläne
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5831
verbessertes Beschaffungswesen der Bundeswehr; finanzielle Anstrengungen; Mittel der EU; Beschaffung von deutschen und europäischen Produkten; Rüstungsexportpolitik; Wissenschaft und Forschung; Aufbau von Produktionskapazitäten; Wehrpflicht, Gesellschaftsjahr und Reservisten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5832
Erhöhung und Verstetigung des Bundesanteils an der Finanzierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5833
Ablehnung im Bundesrat
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