Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/6548

Eingabe
Unterbringung von Asylsuchenden im Markt Lappersdorf; Beschwerde über Landratsamt Regensburg
(EB.0306.19)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4556

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes
hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen

allgemeines Verbot des Baus von Windkraftanlagen im Staatswald und Verbot bei Bedrohung des Naturschutz im Körperschafts- und Privatwald; Änderung von Art. 9 des Waldgesetzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4405

Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs

bei Industrie-, Gewerbe- und Nichtwohngebäuden Streichung von Art. 44a BayBO

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4896

Bericht über die Planungen und Fortschritte zur weiteren Nutzung des Nürnberger Fernmeldeturmes

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Stand der Sanierung sowie zu öffentlichen Nutzungskonzepten für den als Baudenkmal eingestuften Funkturm

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5097

Zurück zu Deutsch als Wissenschaftssprache

Fremdsprachige Studiengänge an Hochschulen als Ausnahme

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/4760

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen

Umbenennung in Institut für medizinische, pharmazeutische, zahnmedizinische und psychotherapeutische Prüfungen (IMPP); Ausweitung der Kompetenzen auf staatliche Prüfungen in der zahnärztlichen Ausbildung; Kompetenzen, virtuelle Sitzungen und Geschäftsstelle des Verwaltungsrates; Finanzierung nach dem Königsteiner Schlüssel; geschlechtergerechte Sprache Änderung aller Artikel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6208

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes

Aufheben des Verbots der flächenhaften Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln Änderung von Art. 3 des Naturschutzgesetzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5104

Zukunft der Sozialwirtschaft II: Digitalbonus auch für Unternehmen der Sozialwirtschaft

Ausweitung des Förderprogramms für gewerbliche Wirtschaftsunternehmen auf soziale und gemeinnützige Einrichtungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/5020

Keine Verzögerung bei Sanierung des Schienennetzes!

Konsequenter Ausbau und Sanierung des Schienennetzes durch die Deutsche Bahn AG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5209

Anerkennung ausländischer Physiotherapie-Abschlüsse in Bayern

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention;

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5391

Weiterbildung in der pädiatrischen Pflege voranbringen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Zusammenarbeit mit Verband der Pflegenden; Arbeitsgruppe; Einarbeitungskonzepte für Absolventen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5453

Für eine fundierte und verantwortungsvolle Aufklärung der nächsten Generation I:
Lehrpläne im Fach Biologie anpassen - Wissenschaftspropädeutische Aufklärung über Pubertätsblocker und Transitionstherapien an bayerischen Schulen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5454

Für eine fundierte und verantwortungsvolle Aufklärung der nächsten Generation II:
Psychische und physische Gesundheit im Kontext von Pubertätsblockern und Transitionstherapien an bayerischen Schulen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5455

Für eine fundierte und verantwortungsvolle Aufklärung der nächsten Generation III: Integration der wissenschaftlich fundierten Aufklärung über Pubertätsblocker und Transitionstherapien in der generalistischen Pflegeausbildung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5035

Bürokratie abbauen, Ausländerbehörden entlasten V: Biometrie-Daten zur Verlängerung befristeter Aufenthaltstitel sichern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4699

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes - Entlastung der bayerischen Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie

ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Plenarprotokoll zu Berufung, Bestätigung AfD DRS 19/6551

Benennung eines neuen Mitglieds für den Beirat beim Unternehmen "Bayerische Staatsforsten"

Herr Ralf Stadler anstelle von Herrn Ingo Hahn

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Jürgen Mistol, Kristian Freiherr von Waldenfels und Franz Bergmüller

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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