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Aktuelle Stunde FDP
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/10268
Verbesserungen in den Bereichen Bürgerstromtarife, Biomassenutzung und Photovoltaik-Dachanlagen; Abschaltung bestehender PV-Anlagen verhindern und deren wirtschaftliche Weiternutzung ermöglichen; Befreiung von Kleinanlagen von der EEG-Umlage; Umsetzung der Vorgaben der Erneuerbare-Energien-Richtlinie
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/8870
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8374
insbesondere Erhöhung der Förderung durch den Fonds für regionale Entwicklung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8140
außerdem: Prüfung von Maßnahmen gegen Kostensteigerungen sowie von Kostenzuschüssen bzw. einer Kostenübernahme
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/8349
entsprechende Änderung der Baunutzungsverordnung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8076
Liquiditätssicherung; steuerliche Rahmenbedingungen für Investitionen; Modernisierung der Abschreibungstabellen; degressive Sonder-Afa;degressive Abschreibung für umweltfreundliche Industrieprozesse; Erhöhung des Verlustrücktrags; Senkung der EEG-Umlage; Solidaritätszuschlag; europäische Digitalsteuer
2. Lesung zu Gesetzentwurf FDP DRS 18/5723
Aufhebung der Höchstaltersgrenze für berufsmäßige kommunale Wahlbeamte; Änderung von Art. 39 Abs. 2 GLKrWG
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 18/9917
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 18/9918
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/6566
Vorlage eines Konzepts
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/6454
Dialogprozess mit den Kammern; mündlicher und schriftlicher Bericht im Fachausschuss
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/6186
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/6184
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/6185
Erhöhung der Förderfestbeträge; Förderfähigkeit der Sanierung von Feuerwehrwachen und -gerätehäusern
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8366
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/8372
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/8383
für die Holzaufarbeitung
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