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Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7452

Menschen schützen, Leben retten - 7 Punkte für einen besseren Hitzeschutz in Bayern

7-Punkte-Hitzeschutzplan für Städte und Gemeinden; Bericht zur Umsetzung der Vorgaben aus dem Nationalen Hitzeschutzplan; besondere Maßnahmen für gefährdete Menschen; Kooperation mit Fachkräften aus dem Gesundheits-, Pflege- und Sozialwesen; Förderung von Baumaßnahmen; Informationsprogramm für Vorsorgemaßnahmen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Hitze
Hitzeschutzplan , Lebensrettung , Bericht , Älterer Mensch , Kind ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7509

Badespaß statt Gesundheitsgefahr - Blaualgenmassenvorkommen in Altmühlsee und weiteren betroffenen bayerischen Gewässern wirksam verhindern

integriertes Sanierungs- und Präventionskonzept; Drainagen für Hochwasserschutz und der Steuerung des Wasserrückhaltes; Projektförderung wie in Baden-Württemberg

Beratungsverlauf

Schlagworte: Gewässerschutz
Altmühlsee , Blaualgen , Landwirtschaft , BayBadeGewV , Badegewässerverordnung ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7510

Vorsorge gesetzlich verankern - Gesundheit schützen - Städte abkühlen!

Hitzeschutzmaßnahmen für Städte und Gemeinden als gesetzliche Pflichtaufgabe der Gesundheitsvorsorge; Förderprogramm „Klimaresilienz Bayern“ für Kühlungs-Maßnahmen in Einrichtungen mit gefährdeten gesellschaftlichen Gruppen; Förderung von Baumpflanzungen in Kita-Gärten und Schulhöfen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Hitze
Gesundheitsvorsorge , Hitzeschutzplan , Trockenheit , Dürre , Extremwetter ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Aktuelle Stunde CSU

Aktuelle Stunde: NGOs: Sorgsame Verwendung von Steuergeldern und rechtsstaatliche Kontrolle für ein partnerschaftliches Miteinander

Beratungsverlauf

Schlagworte: Nichtregierungsorganisation

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5983

Ein barrierefreies Gesundheitssystem für Bayern - UN-Behindertenrechtskonvention endlich umsetzen

Förderung für Barrierefreiheit und Beschaffung von Medizinprodukten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Behindertenrecht , UN-Behindertenrechtskonvention , Barrierefreiheit , Gesundheitseinrichtung , Medizinprodukt ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7450

Fachkräftesicherung aus eigener Kraft: „Ausbildungsbonus Führerschein“ einführen!

Kreditfinanzierung für eine Fahrausbildung durch die LFA Förderbank für Azubis analog zum System "Meisterbonus"; Erlass des Kredits nach erfolgreichem Abschluss der Lehre

Beratungsverlauf

Schlagworte: Fahrausbildung
Meisterbonus , Fachkräftemangel , Arbeitskraft , Arbeitslose , Arbeitsloser ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7451

Landwirtschaft und Tourismus Hand in Hand: Blaualgenkrise im Altmühlsee ernst nehmen

Bericht im Landtag; Einhaltung der EU-Wasserrahmenrichtlinie; Frühwarnsystem für Blaualgenblüten; Unterstützen der betroffenen Kommunen; Konzept für die gegenseitige Stärkung von Tourismus und Landwirtschaft; Maßnahmen zur Verringerung des Phosphateintrags

Beratungsverlauf

Schlagworte: Gewässerschutz
Blaualgen , Landwirtschaft , Tourismus , Altmühlsee , EU-Wasserrahmenrichtlinie ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6844

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur politischen Agenda für den Europäischen Forschungsraum 2025-2027
COM(2025) 62 final
BR-Drs. 132/25

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf

Schlagworte: Forschungspolitik
Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , EU-Vorhaben (nicht legislativ) , Europäischer Forschungsraum (EFR)

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7283

Subsidiarität
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/45/EU über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und der Richtlinie 2014/47/EU über die technische Unterwegskontrolle der Verkehrs- und Betriebssicherheit von Nutzfahrzeugen, die in der Union am Straßenverkehr teilnehmen
COM(2025) 180 final
BR-Drs. 217/25

Ablehnen des Vorschlags; Aufnahme von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf

Schlagworte: Subsidiaritätsprüfung
Subsidiarität , Subsidiaritätskontrolle , Subsidiaritätsprinzip , Richtlinie der EU , Richtlinie 2014/45/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhägern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6343

Justiz und Grundrechte
Öffentliche Konsultation zur EU-Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen nach 2025
01.04.2025 - 24.06.2025

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf

Schlagworte: LSBTTIQ
Konsultationsverfahren , LGBTIQ , Gleichstellung der Geschlechter , EU-Strategie , Europäische Kommission

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/5947

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäischer Aktionsplan für die Cybersicherheit von Krankenhäusern und Gesundheitsdienstleistern
COM(2025) 10 final
BR-Drs. 77/25

Beratungsverlauf

Schlagworte: Informationssicherheit
Cybersicherheit , Krankenhaus , Gesundheitseinrichtung , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6748

Klimaschutz
Öffentliche Konsultation zur Überprüfung des EU-Emissionshandelssystems 1 (EHS1)
15.04.2025 - 08.07.2025

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung durch den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf

Schlagworte: Emissionshandel
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Konsultationsverfahren , Emissionshandelssystem , EU-Emissionshandel

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Benno Zierer

Beratungsverlauf

Schlagworte: Glückwunsch
Jubiläum , Geburtstagswünsche , Zierer Benno

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6516

Umweltschäden verhindern: Aktives Gänsemanagement weiterentwickeln

Verlängerung der Bejagungszeit von Grau-, Kanada- und Nilgänsen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Gans
Jagd , Umweltschaden , AVBayJG , Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz , Graugans ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6542

Erkundung und Bewertung von natürlichen Wasserstoffvorkommen in Nordbayern

Menge und Verteilung; Förderfähigkeit; Wirtschaftlichkeit; Technologie-Möglichkeiten; Probebohrungen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Wasserstoff
Wasserstoffwirtschaft , Energiewirtschaft , Wasserstofftechnologie , Terawattstunden (TwH) , Haßberge (Region) ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6563

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion

Beratungsverlauf

Schlagworte: Geschäftsordnung des Landtags
Parlamentarische Geschäftsordnung , BayLTGeschO , Parlamentsausschuss , Ausschussvorsitzende , Ausschussvorsitzender ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6576

Für die Zukunft des Naturschutzes: Kenntnis der Artenvielfalt sichern - Nachwuchs fördern

Ausbau staatlicher Angebote zu Fortbildungen sowie zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten im Natur- und Artenschutz; Koordinierung von Schulungs- und Förderangeboten; Bildungs- und Forschungsstation nach dem Vorbild der Universität Hohenheim (BW); Kooperation mit Trägern der Freiwilligendienste (FÖJ, BFD)

Beratungsverlauf

Schlagworte: Naturschutz
Nachwuchsförderung , Ehrenamt , Ehrenamtliche Tätigkeit , Ausbildung , Akademie für Naturschutz und Landschaftspflege ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6144

Prävention stärken, Zukunft der Reha in Bayern sichern I: Pflegeausbildung auch in Reha-Kliniken und weiteren Einrichtungen

Anerkennung von Reha-Kliniken und Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe als Träger der praktischen Pflegeausbildung

Beratungsverlauf

Schlagworte: Rehabilitationseinrichtung
Pflegeausbildung , Wohnungslosenhilfe , Reha-Klinik , Geriatrie , Kardiologie ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6145

Prävention stärken, Zukunft der Reha in Bayern sichern II:
Reha-Kliniken in Krankenhausreform mitdenken

Berücksichtigung der Rehabilitationseinrichtungen bei der Umsetzung des 7-Punktplans zur Krankenhausreform in den Regionalkonferenzen; Strukturgutachten zur Lage der Reha-Kliniken

Beratungsverlauf

Schlagworte: Rehabilitationseinrichtung
Krankenhausreform , Gutachten , Regionalkonferenz (Regionalplanung) , Regionalpolitik , Reha-Klinik ,

Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6146

Prävention stärken, Zukunft der Reha in Bayern sichern III: Wirtschaftliche Situation der Reha-Kliniken verbessern, Bürokratie abbauen

Modellprojekte zur Entbürokratisierung und Verbesserung der wirtschaftlichen Lage von Reha-Kliniken

Beratungsverlauf

Schlagworte: Rehabilitationseinrichtung
Präventionsmanagement , Reha-Klinik , Bürokratieabbau , Wirtschaftlichkeit , Entbürokratisierung ,

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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