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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7509
integriertes Sanierungs- und Präventionskonzept; Drainagen für Hochwasserschutz und der Steuerung des Wasserrückhaltes; Projektförderung wie in Baden-Württemberg
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5983
Förderung für Barrierefreiheit und Beschaffung von Medizinprodukten
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6343
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/5947
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6748
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung durch den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Personelles Landtag
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7226
31. Dezember 2026 als Stichtag für das Erreichen des verbindlichen Flächenziels bei Vorranggebieten für Windenergieanlagen neuer Art. 21a
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7243
Änderung von Art. 44 Abs. 2
Beratungsphase zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7243
Antrag gem. § 51 Abs. 3 BayLTGeschO auf Ablehnung des Gesetzentwurfs in erster Lesung
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/6687
Änderung von Art. 12 Abs. 2 Evaluation des gesamten Gesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7124
Öffnungszeiten für Volksfeste und Wochenmärkte; verkaufsoffener Adventssonntag im November; Übergangsvorschriften; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 2 Abs. 3, Art. 4 Abs. 2, Art. 6 Abs. 2, Art. 10 Abs. 2 und Art. 12
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7125
Übergangsvorschrift für verkaufsoffene Nächte Änderung von Art. 12
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6328
flexible Öffnungszeiten von Kleinstsupermärkten; keine Anzeigepflicht bei langen Verkaufsabenden Änderung von Art. 2 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 3
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/6360
Reduzierung der Maximalgröße von Kleinstsupermärkten; Ausweiten der Evaluationspflicht Änderung von Art. 2 Abs. 2, Art. 12 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 1
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/6685
Änderung von Art. 2 Abs. 2 Schließung von personallos betriebenen Kleinstsupermärkten an Sonntagen
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/6686
Änderung von Art. 7 Einschränkung der verkaufsoffenen Nächten auf ein Mal pro Jahr
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Christin Gmelch (AfD)
Kandidatur von Elena Roon (AfD)
Beratungsphase AfD
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6231
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