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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8267
Vergabe in Erbpacht; Vergabe unter Marktwert an gemeinwohlorientierte Interessenten; Konzept gegen Spekulationen und für bezahlbaren Wohnraum
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8268
Bericht der Staatsregierung; Risiken, Gegenmaßnahmen und Einsatzmöglichkeiten von Drohnen; Polizeiausstattung, Vernetzung von Institutionen; Lagebild; Registrierungspflicht; Ahndung von Rechtsverstößen; Forschungs- und Unternehmensförderung
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8268
Persönliche Erklärung zur Aussprache gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Volkmar Halbleib (SPD)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8269
geplantes „Gesetz zum Schutz vor Drohnenüberflügen in Bayern“; neue Rechtsgrundlage auf Bundesebene; Amtshilfe der Bundeswehr; Aufbau des „Defense Lab Erding (DLE)“
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8273
Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8270
für Bundesfernstraßen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8271
Bericht im Landtag; Aufklärung der Finanzierung, Vereinsverbote und Einstufung der Antifa als Organisierte Kriminalität; Schutz der gefährdeten Gebäude; Belohnung für Hinweisgeber und Zeugenschutz
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/7144
Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft , Forsten und Tourismus; Stand der Forschung; Marktanalyse (Anbieter); Förderprogramme auf allen Ebenen; Transformations-Strategie
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6586
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Unterstützungsmaßnahmen für alleinerziehende Eltern und Familien; staatliche Leistungen, Informationen, Hilfsangebote
Beratungsphase AfD
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6515
Zusammenfassen aller Programme; Förderung von Arbeiten in Eigenleistung; vereinfachtes Antragsverfahren; keine externe Entsorgung des Mähguts; Anpassen der Fördersätze; Kompetenzbündelung beim Landwirtschaftsministerium
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6519
Verzicht auf Erfassen von Kilometerständen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6729
Schriftlicher Bericht im Landtag und in den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Maßnahmen zur Erfassung und Verringerung psychischer Belastung und Burn-Out; Betreuungsverhältnis Sozialarbeiter zu Häftling
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6866
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6913
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6935
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5036
Halbierung der Nachtflüge
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6334
Wirkungen der US-Zölle; schriftlicher Bericht im Landtag und mündlich im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Prüfung von Maßnahmen: Fonds, Monitoring, neue Produkte, Anbaumethoden, Agri-Photovoltaik, Flächenumwandlung
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6914
Entlastung von Tourismus-Hotspots durch kostengünstige Angebote für Einheimische an den Werktagen; Nutzung von Fördermitteln für das Sportzentrum Mitterdorf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6934
Änderung von Nr. 19.1 (Belegungsbindung) und 19.4 (Verkürzung der Belegungsbindung) der Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB 2023)
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