Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8267

Stopp des Verkaufs des alten Strafjustizzentrums München: Wohnraum schaffen statt Privatisierung öffentlichen Eigentums

Vergabe in Erbpacht; Vergabe unter Marktwert an gemeinwohlorientierte Interessenten; Konzept gegen Spekulationen und für bezahlbaren Wohnraum

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8268

Drohnenstrategie für Bayern entwickeln - Bayern muss abwehrbereit sein!

Bericht der Staatsregierung; Risiken, Gegenmaßnahmen und Einsatzmöglichkeiten von Drohnen; Polizeiausstattung, Vernetzung von Institutionen; Lagebild; Registrierungspflicht; Ahndung von Rechtsverstößen; Forschungs- und Unternehmensförderung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8268

Drohnenstrategie für Bayern entwickeln - Bayern muss abwehrbereit sein!

Persönliche Erklärung zur Aussprache gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Volkmar Halbleib (SPD)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8269

Bayerns Luftraum durch konsequente Drohnenabwehr schützen

geplantes „Gesetz zum Schutz vor Drohnenüberflügen in Bayern“; neue Rechtsgrundlage auf Bundesebene; Amtshilfe der Bundeswehr; Aufbau des „Defense Lab Erding (DLE)“

Beratungsverlauf

Schlagworte: Unbemanntes Fluggerät

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8273

Kein Verkauf des Strafjustizzentrums - Bezahlbarer Wohnraum für München statt teurer Luxuswohnungen

Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8270

Verkehrsinfrastruktur in Bayern modernisieren - der Bund muss die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen!

für Bundesfernstraßen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8271

Brandanschläge auf AfD- und CSU-Büros, Polizei und Infrastruktur - Linkem Terror endlich einen Schlusspunkt setzen!

Bericht im Landtag; Aufklärung der Finanzierung, Vereinsverbote und Einstufung der Antifa als Organisierte Kriminalität; Schutz der gefährdeten Gebäude; Belohnung für Hinweisgeber und Zeugenschutz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/7144

Fachgespräch zur Verwendung erneuerbarer Antriebsenergien in landwirtschaftlichen Maschinen

Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft , Forsten und Tourismus; Stand der Forschung; Marktanalyse (Anbieter); Förderprogramme auf allen Ebenen; Transformations-Strategie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6586

Alleinerziehende unterstützen!

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Unterstützungsmaßnahmen für alleinerziehende Eltern und Familien; staatliche Leistungen, Informationen, Hilfsangebote

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase AfD

Abstimmung über Antrag der AfD-Fraktion auf Begründung und Aussprache zu den Tagesordnungspunkten Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags und Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags gem. § 42 Abs. 2 Satz 2 BayLTGeschO

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6515

Streuobstprogramm entbürokratisieren!

Zusammenfassen aller Programme; Förderung von Arbeiten in Eigenleistung; vereinfachtes Antragsverfahren; keine externe Entsorgung des Mähguts; Anpassen der Fördersätze; Kompetenzbündelung beim Landwirtschaftsministerium

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6519

Jährliche Pflichtinspektion für ältere Autos verhindern – Keine Belastung von Autofahrern mit zusätzlicher Bürokratie und höheren Kosten

Verzicht auf Erfassen von Kilometerständen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6729

Psychische Belastung und Burn-out-Risiko von Sozialarbeitern im bayerischen Justizvollzug

Schriftlicher Bericht im Landtag und in den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Maßnahmen zur Erfassung und Verringerung psychischer Belastung und Burn-Out; Betreuungsverhältnis Sozialarbeiter zu Häftling

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6866

Erfassung der Anzahl körperlicher Verletzungen und Gesundheitsrisiken von Schulpersonal in den staatlichen Schulen in Bayern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6913

Einfaches Backpulver weiterhin im Weinanbau zulassen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6935

Fahrgastbeirat für die Bayerische Eisenbahngesellschaft endlich einführen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5036

Nachtruhe schützen: Lärmkontingent am Flughafen München reduzieren!

Halbierung der Nachtflüge

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6334

Damit in Bayern Hopfen (und Malz) nicht verloren ist: Strategie für bayerische Hopfenbauern aufzeigen

Wirkungen der US-Zölle; schriftlicher Bericht im Landtag und mündlich im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Prüfung von Maßnahmen: Fonds, Monitoring, neue Produkte, Anbaumethoden, Agri-Photovoltaik, Flächenumwandlung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6914

Tourismus und Umwelt in Einklang bringen:
Besucheranstürme an Wochenenden mit attraktiven Angeboten unter der Woche entgegenwirken - Sportzentrum Mitterdorf an Wochentagen im Sommerhalbjahr besser auslasten

Entlastung von Tourismus-Hotspots durch kostengünstige Angebote für Einheimische an den Werktagen; Nutzung von Fördermitteln für das Sportzentrum Mitterdorf

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/59 PL vom 08.10.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6934

Belegungsbindung von geförderten Sozialwohnungen verlängern

Änderung von Nr. 19.1 (Belegungsbindung) und 19.4 (Verkürzung der Belegungsbindung) der Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB 2023)

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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