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Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie, Staatsregierung DRS 19/8281
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beratungsverlauf
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/8146
Umsetzung von Änderungen des SGB VIII; Aufnahme von selbstorganisierten Zusammenschlüssen in den Jugendhilfeausschuss; Festlegung des Landesjugendamtes als Ombudsstelle der Kinder- und Jugendhilfe; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 16, Art. 17 Abs. 3, Art. 19, Art. 24 Abs. 3, Art. 26 Abs. 2, Art. 27 Abs. 2, Art. 34 Abs. 2, Art. 35, Art. 36 Abs. 1, Art. 37 Abs. 1, Art. 38 Abs. 1, Art. 40, Art. 41, Art. 57, Art. 61 Abs. 1, Art. 66, Art. 66c und Art. 87 Abs. 3
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/7769
rechtliche Grundlage für Regelanfragen beim Verfassungsschutz vor der Übernahme in den öffentlichen Dienst; Streichen der Anzeigepflicht von Ehrenämtern und unentgeltlichen Vormundschaften; Beginn und Abbau von Mehrarbeit; kindbezogener Orts- und Familienzuschlag bei Paaren in Teilzeit; Unterhaltsbeihilfe bei Dienstanfängern im feuerwehrtechnischen Dienst; Ermittlung der Bemessungsgrundlage bei der Ruhegehaltsfähigkeit von Hochschulleistungsbezügen; Erhöhen der Unfallentschädigung; Berechnung der Versorgungsbezüge; Berücksichtigung von E-Bikes bei Reisekosten; keine Übermittlung von Personalakten zur Prüfung der Kindergeldberechtigung; Aussondern von Wohnungsfürsorgeakten; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 15, Art. 81 Abs. 2, Art. 86, Art. 87, Art. 103, Art. 108 Abs. 2, Art. 110 Abs. 2, und Art. 145 Abs. 2 und Einfügen von Art. 19 Abs. 2 Beamtengesetz Änderung von Art. 2 Abs. 3, Art. 21 Abs. 1, Art. 31 Abs. 2, Art. 36 Abs. 5, Art. 61 Abs. 1, Art. 97 und Art. 111 und Einfügen von Art. 108 Abs. 14 Änderung von Art. 6 Abs. 6 und Art. 26 Reisekostengesetz Änderung von Art. 13, Art. 62, Art. 84 Abs. 5 und Art. 114h Abs. 1 Beamtenversorgungsgesetz
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6922
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/7601
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Personelles Landtag
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/7603
Beteiligung des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7185
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/7600
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/8397
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/8394
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/8393
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/8392
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/7602
Beteiligung des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase AfD
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Roland Magerl (AfD)
Kandidatur von Benjamin Nolte (AfD)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6814
Bericht dem Landtag und Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus über aktuellen Stand und Auswirkungen der Ausweisung von Gewässerrandstreifen mit einem Mindestabstand von fünf Metern
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/7192
Verlagerung von drei Senaten des Landessozialgerichts zur Zweigstelle Schweinfurt Änderung von Art. 2 Satz 2
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