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Geschäftliches Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/14262
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/14244
Beratungsphase Staatsregierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/14359
Wiedereröffnung aller geschlossenen Einrichtungen, Ende der Maskenpflicht und der Kontaktbeschränkungen, Aufklärungskampagne, Teststrategie, Auszahlung der Corona-Hilfen, Entschädigungszahlungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/14360
detaillierte Öffnungspläne für bisher geschlossene Bereiche, Hygienekonzepte für Kitas und Schulen, Impf- und Teststrategie, verpflichtender PCR-Test nach einem Selbststtest
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/14361
Einbindung niedergelassener Ärzte in die Impfkampagne; Schnell- und Selbsttests, Erweiterung der Corona-Warn-App, digitaler Impfpass, Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung: Ausnahme bereits Geimpfter von der Test- und Quarantänepflicht; Stufenplan zur Ermöglichung öffentlichen Lebens, schnelle Öffnung von Gastronomie und Einzelhandel
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14357
Unterstützung für den Beschluss der Staatsregierung und die Einigung der Ministerpräsidentenkonferenz, Anwendung der Öffnungsmatrix, verstärkte Tests und Impfungen, Bereitstellung von größeren Haushaltsmitteln, digitale Kontaktnachverfolgung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/14358
Öffnung von Sport- und Freizeitangeboten; Impfpriorisierung und vermehrtes Testen in Kitas, Schulen, Kinder- und Jugendhilfe; Stärkung der psychischen Gesundheit von Frauen
Erklärung gem. Geschäftsordnung AfD
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