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Personelles Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/11551
KI‑gestützte Vorfilterung, Kategorisierung, Rechtsquellen‑ und Kompetenzzuordnung; systematische Auswertung und Integration in Bayern‑Infrastruktur
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11645
Bildungs-Gesamtpaket anstelle von Einzelmaßnahmen zur Erhöhung der Chancengerechtigkeit für alle Kinder; Festlegung von Meilensteinen auf allen Ebenen und in Zusammenarbeit mit Schulen, Schulaufsichtsbehörden und dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus (StMUK)
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11805
Bundespolitisches Eintreten für investitionssichere Redispatch-Reformen; Vermeidung von Investitionssperrzonen; technologieadäquate Regelungen; Vorrangige Nutzung von Speichern, Flexibilität und Lastmanagement; Kopplung von Förderung, Netzausbau und Systemeffizienz; Evaluierung bayerischer Auswirkungen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/11726
Bereitstellung von Landesförderinstrumenten; Aufnahme der Kernenergie in EEG und EnEfG; Unterstützung von ÖPP; Einrichtung einer Genehmigungs‑Taskforce
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/11728
Einleitung atomrechtlicher Genehmigungsverfahren durch StMUV; Unterstützung durch Öffentlich-Private Partnerschaften; Standort‑ und Machbarkeitsstudien; Einrichtung einer Taskforce am StMUV; Landesförderinstrumente bereitstellen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/11738
Einrichtung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachbehörden und unter der Federführung des Staatsministeriums für Finanzen und Heimat nach dem Vorbild Brasiliens; ressortübergreifende Zusammenführung und Bereitstellung von Verwaltungsdaten aus Förderwesen, Vergabe, Beteiligungen, Registerdaten, Haushaltsdaten und Personalstrukturen in einer einheitlichen Graph- und Analysearchitektur
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11158
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu Vorkehrungen und Notfallplanungen für den Einsatz von Pflegenden in Krisen- und Katastrophensituationen; Prüfung zur Schaffung von Rechtsgrundlagen
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11671
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11673
Übergangsfrist beim Verbot von Einweg-Kunststoffverpackungen; Vermeiden von Auslegungsunsicherheiten; unbeabsichtigte Folgen des Verbots; Innovationsfreundlichkeit
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11629
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 und das Projekt Arbeit 4.0: Auswirkungen von Digitalisierung und KI auf den Arbeitsmarkt, v. a. auf nicht substituierbare Berufsgruppen (Soziales, Pflege, Handwerk); geeignete Finanzierung und Abstimmung auf Bundesebene im Hinblick auf die Aufgaben der Bundesländer
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11630
Stärkung der Leistungen der Jobcenter zur Wiedereingliederung von Bürgergeld-Empfängern in Zeiten des Fachkräftemangels; Prüfung flexibler und regionaler Umschichtung nicht abgerufener Eingliederungsmittel auf Bundesebene
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/11677
Erhalt des Nachteilsausgleichs Rente bei Übergängen in den regulären Arbeitsmarkt; vollständige Sozialversicherungspflicht für das Budget für Arbeit; Bürokratieabbau für Arbeitgeber; Mobilitätsunterstützung auf dem Arbeitsweg als Teil des Budgets für Arbeit; Übergang vor Abschluss des Berufsbildungsbereichs
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11315
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11628
Stärkung der institutionellen und finanziellen Ausstattung auf Bundesebene; bessere Einbindung in die internationale Fachkräftepolitik des Bundes
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/11392
Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige (Vereinbarkeitsrichtlinie, Richtlinie (EU) 2019/1158); zehntägiger Vaterschaftsurlaub für Beschäftigte und Beamte im öffentlichen Dienst
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11535
Modellprojekt; Kooperation statt Hierarchie; horizontale Zusammenarbeit; datengestützte Diagnostik; Sicherung der Basiskompetenzen in Deutsch und Mathematik; institutionalisierter Best-Practice-Transfer
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/11724
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Kenntnisstand zum Abrechnungsbetrug mit fingierten Hausbesuchen; bestehende Kontrollmechanismen; Maßnahmen zur Prüfoptimierung; Fallzahlen und Schadenssummen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11537
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11816
Erleichterung von Venture‑Capital‑Investitionen; INVEST‑Förderbedingungen wiederherstellen; Eigenkompetenz der Bürgschaftsbanken; neue Unternehmensrechtsform GmgV
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