Treffer 1 - 20 von 1042
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; länderübergreifender Aktionsplanvergleich; Auswirkungen auf bayerische LSBTIQ*-Verbände und Initiativen; schulische Bildungsmaßnahmen; Wirkungsziele und Messbarkeit; Umsetzungs- und Verantwortlichkeitssicherung bei Kommunen und freien Trägern; operative Verantwortung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11151
Geltungsbereich; Grundsatz; Unterbringung, eingesetztes Personal; Aufnahme und Abschiebungsplanung; Arbeit; Freizeitbeschäftigung und religiöse Betätigung; Besuche; Bezug von Zeitungen und Nutzung von Medien; Post, Geschenke, Einkauf, Telefon; Sicherheit und Videoüberwachung; Ärztliche Versorgung, soziale Betreuung und Rechtsberatung; Beschwerderecht und Rechtsberatung; Rechtsweg; Einschränkung von Grundrechten; Verordnungsermächtigung, Berichtspflicht
Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU‑Komplex; Unterstützung bei Standortsuche; Finanzierungs- und Konzeptbeteiligung des Freistaates; Einbettung in Gedenkstättenlandschaft; Einbeziehung der Angehörigen
Bericht im Landtag; Steuernachzahlungen; Prüfung von Firmensitzen; Betriebsprüfungen; Briefkastenfirmen; Anheben des Mindesthebesatzes
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport: Evaluation und Identifikation von Hindernissen und Erfahrungswerten bei digitalen Sitzungen; Sammlung kommunaler Verbesserungsvorschläge; Analyse rechtlicher Rahmenbedingungen für digitale, papierlose Ratsarbeit
Vereinfachung und Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse; frühzeitige Erfassung von Qualifikationen und Potenzialen; Beratungs‑ und Informationsangebote in den ANKER-Zentren; flächendeckende, bedarfsgerechte Sprachkurse
Evaluierung und Qualitätssicherung in der Ausländerverwaltung; Fortbildungsangebote; Ansprechpersonen für Arbeits- und Ausbildungsmigration (§§ 18 a und B AufenthG); fachlicher Austausch der Ausländerbehörden und aller Akteure für Arbeitsmarktintegration
Einheitlicher, transparenter und wirtschaftsfreundlicher Vollzug des Ausländerrechts; regelmäßige Evaluation des verwaltungsrechtlichen Vollzugs; Ermessensausnutzung für Integration; Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Ausländerbehörden, Arbeitsvermittlung und Wirtschaftsverbänden; Bericht im Landtag
Erlaubnis zur Weiterbeschäftigung von Ausländern mit beschränktem Aufenthaltstitel nach Abschluss einer Ausbildung; Würdigung von Ausbildung und Integration für Unternehmen
Möglichkeit zur Beteiligung von Unternehmen und Arbeitgebern an Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisverfahren; rechtliche und organisatorische Voraussetzungen für digitale Informationszugänge
Digitalisierung von Genehmigungsverfahren; Einführung standardisierter Online‑Checklisten und Prüfangebote; verbindliche Bearbeitungs- und Entscheidungsfristen; Anpassung der Gültigkeitszeiträume von Aufenthaltstitel und Arbeitserlaubnis
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11971
Überprüfung der Vorschriften in den Kommunalverfassungsgesetzen: Art. 31 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO), Art. 24 Abs. 3 Landkreisordnung (LKrO) und Art. 23 Abs. 4 Bezirksordnung (BezO); Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Interessenskonflikten in Abwägung zur Förderung von Engagement für die Demokratie
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11933
Bau und Sanierung von Feuerwehrgerätehäusern
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12124
Änderung von Art. 12 Strafvollzugsgesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12125
Änderung von Art. 13 und Art. 17
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12126
Änderung von Art. 9 Abs. 2, Art. 12 und Art. 165 Strafvollzugsgesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12127
Änderung von Art. 99 Strafvollzugsgesetz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
