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Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11042
Aufhebung der Einkommens-Kappung für verwitwete Ehepartner auf Bundesebene
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11391
Bericht im Landtag; Einsatzbereiche KI‑Assistenzsystemen; technischer und rechtliche Ausgestaltung; Potenziale und Maßnahmen zur KI‑Einführung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11302
Minimierung Verletzungen bei Kleintieren; Intensivierung der Informationskampagne des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz; Bekanntmachung einfacher Schutzmaßnahmen; Einbindung von Handel und Verbänden
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/11209
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/11191
schriftlicher Bericht im Landtag; zeitliche Spielräume im Stundenkontingent; Unterstützen von Mittelschullehrkräften
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11168
Erweiterungen zum Thema Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz im LehrplanPLUS zu den Themen Notfallverhalten, Versorgungsausfälle, Selbsthilfe, Erste-Hilfe, Medienkompetenz, staatliche Sicherheitsstrukturen und Bevölkerungsschutz; Lehrer-Fortbildungen; Kooperation mit Bevölkerungsschutz-Akteuren, praxisnahe Übungen; Notfallkonzepte; Aktionstage
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11166
Erstkrankschreibungen unbekannter Patienten ausschließen; Digitale Krankschreibung von Hausärzten beibehalten
Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11828
Prüfung auf Bundesebene von Vereinheitlichung, Kostenfreiheit und Berichtigungspflichten von nicht korrekten personenbezogenen Daten für Scoring-Unternehmen im Sinne einer verbraucherfreundlichen Regelung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10024
Änderung des Arbeitsschutzgesetzes; Mindeststandard der Besichtigung von Betrieben zum Zweck der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht abschaffen und nach Gefährdungspotential kontrollieren
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9995
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9245
Änderung von Art. 14a Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11219
vorhandene Plätze; Studierendenzahlen und Internationalisierungsstrategien; Alter und Sanierungsbedarf von Wohngebäuden; Baufortschritt; Finanzierungssituation der Studierendenwerke; Wartezeiten für Wohnungsplätze
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11169
Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11167
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11160
Altersgerechte Vermittlung an Schulen von Kenntnissen zu Präventions-, Selbstschutz-und Verhaltens-Kompetenzen in Katastrophen-, Krisen- und Notfallsituationen; Durchführung im Rahmen vorhandener Projekte, Kooperationen und Unterrichtsformate zur Vermeidung von Mehrbelastungen der Lehrkräfte
Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11803
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11757
im Ausschuss für Bildung und Kultus; Anpassung der Vermittlungs- und Bildungsarbeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11672
Bericht im Landtag; Auswirkung auf Wildbestände; Monitoring- und Forschungsmaßnahmen; grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11698
Fortsetzung der vollständigen Weitergabe von naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgaben an die Länder im Rahmen der Novellierung der Gesetzesvorhaben auf Bundesebene: Infrastruktur‑Zukunftsgesetz, Gesetz zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur (Naturflächenbedarfsgesetz)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11802
redaktionelle Änderungen auf Grund des Gesetzes zur Förderung der Verteidigungsindustrie Änderung von Art. 22 Abs. 1, Art. 23 Abs. 2 Art. 26 Abs. 1 und Art. 27 Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften
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