Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 3122

Drucksache Nr. 19/11644 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

BioRegio 2030: Evaluation der bisherigen Maßnahmen und zukunftsgerechte Weiterentwicklung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11643 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Offensive für den Finanzplatz München und die Finanzwirtschaft in Bayern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11573 PL vom 17.04.2026

Mitteilung zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/6872

Überzogenen Schutz von Bahnflächen praxisgerecht anpassen - Hürden für die städtebauliche Entwicklung beseitigen!

Änderung von § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Entwidmung von Bahngrundstücken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11600 WI vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10038

Eichfristen an Stand der Technik anpassen

Änderung der Verordnung Mess- und Eichverordnung (MessEV) auf Bundesebene: Verlängerung der Eichfristen für strömendes Wasser (§ 34)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11600 UV vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10038

Eichfristen an Stand der Technik anpassen

Änderung der Verordnung Mess- und Eichverordnung (MessEV) auf Bundesebene: Verlängerung der Eichfristen für strömendes Wasser (§ 34)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11599 GP vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10040

EU-Kommunalabwasserrichtlinie darf Versorgung mit Arzneimitteln nicht beeinträchtigen

Überarbeitung der Richtlinie (EU) 2024/3019 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (UWWTD) auf Bundes- und EU-Ebene; keine Finanzierung der vierten Klärstufe durch die Arzneimittelhersteller

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11599 UV vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10040

EU-Kommunalabwasserrichtlinie darf Versorgung mit Arzneimitteln nicht beeinträchtigen

Überarbeitung der Richtlinie (EU) 2024/3019 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (UWWTD) auf Bundes- und EU-Ebene; keine Finanzierung der vierten Klärstufe durch die Arzneimittelhersteller

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11562 KI vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9967

Gesetzentwurf zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung - Bayerisches Modellregionengesetz (BayMoG)

Freistellungen von Vorschriften des Landesrechts in Modellregionen als Anwendungsbereich sowie Ausnahmen davon; Kommunen als potentielle Modellregionen und Verordnungsermächtigung für das Innenministerium; Mindestkatalog an Maßnahmen der Freistellung; Einvernehmen mit der potentiellen Modellregion

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11562 VF vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9967

Gesetzentwurf zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung - Bayerisches Modellregionengesetz (BayMoG)

Freistellungen von Vorschriften des Landesrechts in Modellregionen als Anwendungsbereich sowie Ausnahmen davon; Kommunen als potentielle Modellregionen und Verordnungsermächtigung für das Innenministerium; Mindestkatalog an Maßnahmen der Freistellung; Einvernehmen mit der potentiellen Modellregion

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11525 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8720

Biotechnologie-Regulierung modernisieren – Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit Europas sichern

Modernisierung und Deregulierung von Rahmenbedingungen für Biotechnologie; Reduzierung des Fachkräftemangels; Vereinfachung von Zulassungsverfahren und Technologietransfers; Marktnachfrage für biobasierte Produkte; Harmonisierung der Genehmigungsprozesse innerhalb der EU; Förderung von Investitionen und Risikokapital für Biotech-Unternehmen; Rechtsrahmen für Gene-Editing-Technologien (NGTs); Stärkung des Patentschutzes für Biotechnologie-Innovationen.

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11522 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8759

Sektorengrenzen überwinden: Bayerisches Modellprojekt für eine regionale, sektorenverbindende Versorgungsplanung

Datengrundlage für das Planungsgremium; Modellprojekt in ein oder zwei Modellregionen; Koordinierung und Vernetzung für die stationäre Versorgung durch einen Schwerpunkt- und/oder Maximalversorger; Einbinden einer KVB-Bereitschaftspraxis und eines Medizinischen Versorgungszentrums

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11519 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11444

Dem Linksextremismus in Bayern konsequent entgegentreten!

Bericht im Landtag zu Politisch Motivierter Kriminalität (PMK) und Straftaten linksextremistischer Personen und Organisationen; Ursachen, Maßnahmen, Handlungsbedarf

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11513 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11440

Mittelstand, Handwerk und Arbeitnehmer jetzt stärken - steuerliche Entlastung für Zuschläge bei Mehrarbeit

Stärkung der finanziellen Anreize von Mehrarbeit und betrieblichem Engagement von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11479 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9675

Sozialstaat wieder gestalten statt verwalten II - Vereinfachungen in der Eingliederungshilfe

Prüfung und Bericht; Verschlankung, Digitalisierung und Verbesserung; Anwenden des Bedarfsermittlungsinstrument Bayern; Baustein „Teilhabebefähigung“ im Neunten Buch Sozialgesetzbuch

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11478 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9674

Digitale Barrierefreiheit in zentralen IT-Systemen weiter voranbringen

Schulungen für Softwareentwickler; Unterstützung für behinderte Arbeitnehmer bei bestehenden nicht-barrierefreien Programmen; digitale Barrierefreiheit als Kriterium im Vergabe- und Beschaffungswesen; schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11477 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9641

Förderung von Nichtregierungsorganisationen aus dem Staatshaushalt - Transparenz herstellen!

Übersicht aller politisch aktiven und mit öffentlichen Haushaltsmitteln geförderten NGOs; Übernahme der Zusammenstellung in den Haushaltsplan ab dem Nachtragshaushalt 2027

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11476 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9246

Ferienangebote im Rahmen des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung – Einbindung der Kinder- und Jugendarbeit

Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11474 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9672

Rahmenbedingungen für bestehende Biogasanlagen anpassen

Übergangslösung für auslaufende EEG-Vergütung; Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 3122

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Behringer Martin (FREIE WÄHLER)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (15305)
  • + Anfragen (5372)
  • + Gesetze (1298)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5318)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (4138)
  • + Beschlüsse (2899)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (7134)
  • + Zustimmung (3579)
  • + Sonstiges (680)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (401)
  • + Niederbayern (294)
  • + Oberbayern (1346)
  • + Oberfranken (227)
  • + Oberpfalz (248)
  • + Schwaben (579)
  • + Unterfranken (354)

Redner

Seitenanfang