Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 20057

Drucksache Nr. 19/12842 vom 13.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fachgespräch zum Aktionsplan Queer

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12841 vom 13.07.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Aktuelle Baumaßnahmen und -bedarfe an Bayerns Polizeidienststellen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12839 vom 13.07.2026

Antrag AfD

Berichtsantrag zu den diplomatischen Beziehungen zwischen dem Freistaat Bayern und der Republik Äthiopien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12826 PL vom 13.07.2026

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/12792

Zukunftsbranche aufbauen und Klimaziele erreichen - Bayerische Initiative für CO2-Entnahme und Negativemissionen auf den Weg bringen

CO₂‑Entnahmestrategie auf Landes- Bundes- und EU-Ebene; Trennung von Emissionsvermeidung und tatsächlicher Entnahme; Förderung natürlicher und technischer Verfahren zur Senkung von Emissionen; Ausbau von Forschung, Infrastruktur und Kreislaufwirtschaft

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12825 vom 10.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Innovation im Mittelstand stärken: Förderung durch ZIM weiter ermöglichen

Bundesratsinitiative zur Ermöglichung einer weiteren Förderung mit Bundesmitteln, sowie künftig ausreichende Mittelausstattung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12824 vom 10.07.2026

Antrag AfD

Frühzeitige Festlegung der Landemöglichkeit bei Anflügen auf Flughäfen mit Nachtflugverbot

in einem definierten Radius; garantierten Landungszulassung; Vermeidung unnötiger Durchstartmanöver

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12823 vom 10.07.2026

Antrag AfD

Sicherheit auf der Kreuzung St 2046 / ND 13: Planung eines Kreisverkehrs unverzüglich beginnen – hilfsweise Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit umsetzen

Anbringung von Fahrbahnmarkierungen bis zu Verwirklichung des Kreisverkehrs

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12821 vom 10.07.2026

Antrag AfD

Sachverständigenanhörung zur Novelle des Bayerischen Klimaschutzgesetzes und der Neufassung des Bayerischen Klimaschutzprogramms 2025

im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12835 SO vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11979

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze

Umsetzung des Gewalthilfegesetzes: Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; finanzielle Ausstattung der anerkannten Träger von Einrichtungen; Verordnungsermächtigung für Familien- und Finanzministerium; Einfügen des neuen Teil 17 bestehend aus Art. 119, Art. 120 und Art. 121

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12835 HA vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11979

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze

Umsetzung des Gewalthilfegesetzes: Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; finanzielle Ausstattung der anerkannten Träger von Einrichtungen; Verordnungsermächtigung für Familien- und Finanzministerium; Einfügen des neuen Teil 17 bestehend aus Art. 119, Art. 120 und Art. 121

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12835 VF vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11979

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze

Umsetzung des Gewalthilfegesetzes: Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; finanzielle Ausstattung der anerkannten Träger von Einrichtungen; Verordnungsermächtigung für Familien- und Finanzministerium; Einfügen des neuen Teil 17 bestehend aus Art. 119, Art. 120 und Art. 121

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12834 BI vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11641

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes

Finanzierung nichtstaatlicher Gymnasien, Realschulen, Schulen des Zweiten Bildungswegs und Freier Waldorfschulen; Kostenausgleich nach dem Konnexitätsprinzip im Hinblick auf die Einführung des G9-neu in Bezug auf die Personalkosten an kommunalen Gymnasien; Zusammenführung von Fortschreibungen der Finanzierung in den Übergangsphasen zwischen G8 und G9-neu Änderung von Art. 17, Art. 38 Abs. 2 und Art. 45

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12834 VF vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11641

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes

Finanzierung nichtstaatlicher Gymnasien, Realschulen, Schulen des Zweiten Bildungswegs und Freier Waldorfschulen; Kostenausgleich nach dem Konnexitätsprinzip im Hinblick auf die Einführung des G9-neu in Bezug auf die Personalkosten an kommunalen Gymnasien; Zusammenführung von Fortschreibungen der Finanzierung in den Übergangsphasen zwischen G8 und G9-neu Änderung von Art. 17, Art. 38 Abs. 2 und Art. 45

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12833 BI vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen

Sekundarschulen besonderer Art; Einfügen des neuen Art. 122a

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12833 VF vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen

Sekundarschulen besonderer Art; Einfügen des neuen Art. 122a

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12828 UV vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11943

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes – Streit ums Klimadatum endgültig beenden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12828 VF vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11943

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes – Streit ums Klimadatum endgültig beenden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12818 vom 09.07.2026

Antrag AfD

Keine staatliche Steuerung digitaler Informationsströme – Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Nutzerwahlfreiheit in sozialen Netzwerken schützen

Auf Landes- und Bundesebene: keine Priorisierung von Public‑Value‑Medien in den sozialen Netzwerken; Beschränkung der Befugnisse von Landesmedienanstalten; Einschränkung der Medienaufsicht; Nutzerwahl bei Feed‑Sortierung und Empfehlungsalgorithmen; Veröffentlichung und parlamentarische Prüfung des Digitalen Medien‑Staatsvertrags

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12812 vom 09.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rebhuhn schützen – freiwilligen landesweiten Jagdverzicht erreichen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 20057

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Busch Michael C.

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17704)
  • + Anfragen (5931)
  • + Gesetze (1468)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5568)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5354)
  • + Beschlüsse (3631)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (1102)
  • + Zustimmung (511)
  • + Sonstiges (21)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (462)
  • + Niederbayern (311)
  • + Oberbayern (1558)
  • + Oberfranken (253)
  • + Oberpfalz (319)
  • + Schwaben (635)
  • + Unterfranken (386)

Redner

Seitenanfang