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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Berich im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus sowie dem Ausschuss für Bildung und Kultus; EU-Schulprogramm; Finanzierung aus Landesmitteln
Einstufung von Cut and Carry-Material als organischer Düngerl analog Festmist
Schriftlicher Bericht im Landtag zum Sanierungsstau
Bericht im Landtag zu den IT-Performance- und Betriebsstörungen in der Justizverwaltung; Maßnahmenpaket
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Aufbau einer E-Ladeinfrastruktur für private Elektro‑ und Hybridfahrzeuge von Staatsbediensteten; klimaneutrale Verwaltung; Baustein zur Mitarbeiterfürsorge; einheitliche, sozial gerechte Kostenpauschale; Nutzung bestehender Dienst‑/Parkausweise;
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorschriften für den Bereich des Gewalthilfegesetzes; Sicherstellungsauftrag; Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; Verordnungsermächtigung für das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales Einfügen des neuen Teil 17 mit Art. 119 bis Art. 125
Vorlage eines Gesetzentwurfs; Einrichtung eines landesweiten Versorgungswerks; Anspruch nach einer Mindestdienstzeit; Flexibilität bei der Auszahlung; Beitragsfinanzierung durch den Freistaat
Systematische Modernisierung maroder Schießstätten mit Luft‑ und Trefferanzeigetechnik; flächendeckender Ausbau integrierter Trainingszentren mit Übungsdörfern für realitätsnahe Einsatzszenarien; Einführung von VR‑ und Simulationssystemen zum ressourcenschonenden Stress‑ und Deeskalationstraining; Ausbau von Sport‑ und Fitness-Einrichtungen zur Sicherstellung körperlicher Einsatzfähigkeit
Jährlicher Bericht im Landtag; Arbeitsbelastung bei der Polizei; Erarbeitung einer Zukunftsoffensive Kriminalpolizei; Einrichtung eines Ausbildungs- und Fortbildungspaktes Bereitschaftspolizei
Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG): Gleichbehandlung aller ehrenamtlichen Einsatzkräfte der freiwilligen Hilfsorganisationen und Freiwilligen Feuerwehren; Freistellungs- und Entgeltfortzahlung für Aus- und Fortbildung sowie Übungen
KI-Einsatz und Prüfsoftware gegen IT-Kriminalität; Echtzeit-Forensik und Prävention von Bedrohungslagen; Forschungskooperationen; Anwerbung von KI-Spezialisteni
Verpflichtung zur flächendeckenden Ausstattung der bayerischen Schutzpolizei mit Distanzelektroimpulsern (Taser); Kopplung an automatisierte Bodycam‑Aktivierung bei Waffenentnahme; Einführung zertifizierter Deeskalations‑ und Anwendungsschulungen; Implementierung interner medizinischer Einsatz‑Monitoring‑Systeme zur Gesundheits‑ und Beweissicherung; kontinuierliche Auswertung und Qualitätskontrolle
Schriftliche Anfrage SPD
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