Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 2002

Drucksache Nr. 19/8367 vom 08.10.2025

Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

MFR 2028+ - Europa der Regionen als zentrales politisches Konzept erhalten!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8276 LA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6493

Verwendung von Standardeinheitskosten bei Investitionsprogrammen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Prüfung durch die Staatsregierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8276 HA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6493

Verwendung von Standardeinheitskosten bei Investitionsprogrammen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Prüfung durch die Staatsregierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8270 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Verkehrsinfrastruktur in Bayern modernisieren - der Bund muss die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen!

für Bundesfernstraßen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8269 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Bayerns Luftraum durch konsequente Drohnenabwehr schützen

geplantes „Gesetz zum Schutz vor Drohnenüberflügen in Bayern“; neue Rechtsgrundlage auf Bundesebene; Amtshilfe der Bundeswehr; Aufbau des „Defense Lab Erding (DLE)“

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Unbemanntes Fluggerät

Drucksache Nr. 19/8256 HA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7278

Länder an Einnahmen aus CO2-Emissionszertifikaten beteiligen

in Höhe von 25%

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8256 BU vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7278

Länder an Einnahmen aus CO2-Emissionszertifikaten beteiligen

in Höhe von 25%

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8255 KI vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7426

Sicherheit durch Information: Für eine Informationsbroschüre als ersten Schritt zur gesamtgesellschaftlichen Resilienz

Informationsschrift zum richtigen Verhalten in Krisen- und Konfliktsituationen (Zivil- und Katastrophenschutz); Verteilung an alle Haushalte in Deutschland

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8255 BU vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7426

Sicherheit durch Information: Für eine Informationsbroschüre als ersten Schritt zur gesamtgesellschaftlichen Resilienz

Informationsschrift zum richtigen Verhalten in Krisen- und Konfliktsituationen (Zivil- und Katastrophenschutz); Verteilung an alle Haushalte in Deutschland

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8379 vom 02.10.2025

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
(Drs. 19/8148)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8245 vom 02.10.2025

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Maßregelvollzugsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/7191)

Kostenerstattung für Träger Änderung von Art. 53 Abs. 2 Maßregelvollzugsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8244 vom 02.10.2025

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Einführung eines Bayerischen Kinderstartgeldes
(Drs. 19/7432)

Anspruch von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz; Bewilligung vor erstem Geburtstag des Kindes und Rückforderungsrecht  Änderung von Art. 2 und Art. 7 Kinderstartgeldgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7919 vom 19.08.2025

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung
(Drs. 19/4433)

Gleichstellung von Vorhaben, die nicht unter die EEG-Förderung fallen; Übergangsvorschrift für Anlagen bei vorhabenbezogenen Bebauungsplan; Anlagen auf gemeindefreien Gebieten; Gemeindebeteiligung; Bürgerbeteiligung; Ausgleichsabgabe; Mittelverwendung; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 21 Abs. 2, Art. 22 Abs. 2, Art. 23, Einfügen des neuen Art. 24 und Art. 26, Änderung und Umnummerierung des alten Art. 24 zu Art. 25

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7839 vom 04.08.2025

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Bundeseinheitliche Anwendung von Ausnahmen zu Sprachnachweisen und Einbürgerungstests in Deutschland gewährleisten und Gleichbehandlung bei Anforderungen an Einbürgerung wiederherstellen!

gesetzliche Verankerung des bayerischen Anwendungshinweis zu § 10 Abs. 6 Staatsangehörigkeitsgesetz Streichung der Ausnahmen aus § 10 Abs. 4 S. 3 und Abs. 4a Staatsangehörigkeitsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7762 PL vom 24.07.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7655

Potenziale von Biogasanlagen nutzen - ergänzenden Betrieb von BHKW mit Erdgas ermöglichen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7760 PL vom 24.07.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7654

80 Jahre Flucht und Vertreibung - 75 Jahre Verständigung: Verdienste der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler um Frieden, Freiheit und Versöhnung umfassend würdigen!

Würdigung der Anstrengungen zur Völkerverständigung in kommender Sitzung, Bewahrung der Erinnerung an Flucht und Vertreibung und das damit verbundene Leid, Stärkung des geschichtlichen Bewusstseins

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7757 PL vom 24.07.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7743

Höchstes Gut Lebensschutz: Nirgendwo darf die Menschenwürde zur Disposition stehen

Bezug auf Drs. 19/1812; keine Liberalisierung des Abtreibungsrechts; Menschenwürde nach Art. 1 des Grundgesetzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7743 vom 23.07.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Höchstes Gut Lebensschutz: Nirgendwo darf die Menschenwürde zur Disposition stehen

Bezug auf Drs. 19/1812; keine Liberalisierung des Abtreibungsrechts; Menschenwürde nach Art. 1 des Grundgesetzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7737 PL vom 23.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5951

Mehr Geld für Start-ups - Stiftungen als Kapitalgeber für Start-ups gewinnen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7680 PL vom 22.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/6826

100 Prozent Zuschuss im Abrechnungsjahr für Kitas

Bericht an Sozialausschuss, ob Systematik von Kita-Jahr und Abrechnungsjahr zusammengeführt werden kann, um 100 Prozent des staatlichen Zuschusses an die Träger im Abrechnungsjahr auszuzahlen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 2002

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Groß Johann (FREIE WÄHLER)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (10568)
  • + Anfragen (4207)
  • + Gesetze (813)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (3128)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3275)
  • + Beschlüsse (2201)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5045)
  • + Zustimmung (2511)
  • + Sonstiges (616)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (297)
  • + Niederbayern (243)
  • + Oberbayern (984)
  • + Oberfranken (188)
  • + Oberpfalz (183)
  • + Schwaben (455)
  • + Unterfranken (285)

Redner

Seitenanfang