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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Landtag; Einsatzbereiche KI‑Assistenzsystemen; technischer und rechtliche Ausgestaltung; Potenziale und Maßnahmen zur KI‑Einführung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11066
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11048
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11049
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11068
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11069
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9524
Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9505
Änderung von § 372 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8932
Schriftlicher Bericht; Möglichkeiten der Verbesserung bzgl. Zusammenarbeit und Informationsaustausch zw. Eingliederungs- und Kinder- und Jugendhilfe; Vermeidung von Doppelstrukturen; Nutzung bestehender Strukturen für Abstimmung zw. den Beteiligten Stellen; Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger beim einfachen Zugang zur richtigen Anlaufstelle
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8931
Zügige Vorlegung von Reformvorschlägen durch die Kommission zur Sozialstaatsreform; Verwaltungsvereinfachung durch einheitliches System zur Gewährung existenzsichernder Leistungen für Familien
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8933
Schriftlicher Bericht; Schaffung der rechtlichen und technischen Grundlagen; Analyse und Weiterentwicklung bestehender Register und Schnittstellen; Pilotprojekt
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9815
Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Staatsregierung und dem Verband Deutscher Sinti und Roma; Unterstützung der MIA-Meldestelle; strafrechtliche Verfolgung von Diskriminierung; Präventionsarbeit an Bildungseinrichtungen stärken; Aufarbeitung der historischen Rolle der Polizei; Förderung der kulturellen Entfaltung und gesellschaftliche Teilhabe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9108
Schriftlicher Parkinson-Bericht an den Landtag unter Einbeziehung der Ergebnisse des Fachgesprächs im Landwirtschaftsausschuss (19/4160): Epidemiologie, Prognose, stationäre und ambulante Versorgung; Forschung (neue Behandlungsansätze), Kooperationspartner, Netzwerke; psychosoziale Beratung und Selbsthilfe; Parkinson-Zentren; Übertragbarkeit von ALS-Home-Care-Erfahrungen auf Parkinson
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Aufhebung der Einkommens-Kappung für verwitwete Ehepartner auf Bundesebene
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10330
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