Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 676

Drucksache Nr. 19/12110 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12048

Ausweitung der Idee der Aktivrente für Freiberufler, Selbstständige, Beamte sowie Land- und Forstwirte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12075 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11042

Hinzuverdienstgrenze für die Hinterbliebenenrente abschaffen

Aufhebung der Einkommens-Kappung für verwitwete Ehepartner auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12048 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Ausweitung der Idee der Aktivrente für Freiberufler, Selbstständige, Beamte sowie Land- und Forstwirte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12047 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

76. Sudetendeutscher Tag in Brünn – Bayern bekennt sich zum Zeichen der Versöhnung und der bayerisch-tschechischen Partnerschaft

Teilnahme von Ministerpräsidenten Söder als Schirmherr, Staatsministerin Scharf und Bundesminister Dobrindt; Zusammenarbeit mit dem tschechischen Parlament

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11952 vom 08.05.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

DSGVO: Bereichsausnahme für Tätigkeiten von Vereinen und anderen ehrenamtlichen Organisationen schaffen

Engagement für eine DSGVO-Ausnahmeregelung auf Bundes- und EU-Ebene für alle gemeinnützigen Einrichtungen ohne Gewinnerzielungsabsicht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11884 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10024

Starre Mindestbesichtigungsquote abschaffen - risikobasiert und ressourcenschonend agieren!

Änderung des Arbeitsschutzgesetzes; Mindeststandard der Besichtigung von Betrieben zum Zweck der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht abschaffen und nach Gefährdungspotential kontrollieren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11881 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9245

Mehr Demokratie im Landeselternbeirat

Änderung von Art. 14a Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11777 PL vom 28.04.2026

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9967

Gesetz zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung - Bayerisches Modellregionengesetz (BayMoG)

Freistellungen von Vorschriften des Landesrechts in Modellregionen als Anwendungsbereich sowie Ausnahmen davon; Kommunen als potentielle Modellregionen und Verordnungsermächtigung für das Innenministerium; Mindestkatalog an Maßnahmen der Freistellung; Einvernehmen mit der potentiellen Modellregion

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11639 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verwaltung entbürokratisieren XIII: Mobilitäts- und Fahrdienste effizienter organisieren

Bericht im Landtag; Bündelung von Mobilitäts- und Fahrdienststrukturen im Sozialbereich; Einsatz digitaler Planungsinstrumente

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11638 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verwaltung entbürokratisieren XII: Begutachtungsverfahren bei schwerbehinderten Kindern vereinfachen

Berücksichtigung der Familiensituation; Minimierung wiederkehrender Begutachtungen; Verlängerte Gültigkeit etablierter Gutachten; Zeitnahe Neubeurteilungen bei dynamischer Entwicklung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11637 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verwaltung entbürokratisieren XI: Arbeitgeber bei Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen entlasten

Automatisierung digitaler Übermittlung von Arbeitsunfähigkeitsdaten durch Krankenkassen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11636 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verwaltung entbürokratisieren X:
Bau und Betrieb von Kindertageseinrichtungen vereinfachen

Vereinheitlichung baurechtlicher Anforderungen, von Genehmigungsverfahren und Änderungsverfahren für Betriebserlaubnisse; Pauschalierung baulicher Förderanträge; Minimierung Melde-, Bericht- und Kontrollpflichten.

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11635 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verwaltung entbürokratisieren IX: Anerkennungsverfahren für ausländische Fachkräfte beschleunigen

Standardisierung und Beschleunigung von Anerkennungsverfahren im Sozial‑ und Gesundheitsbereich; Arbeitgeberbasierte Praxisbewertungen; Landesweite Vereinheitlichung der Anerkennung; Digitalisierung und zentrale Onlineangebote

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11634 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verwaltung entbürokratisieren VIII: Sprachstandserhebungen effizienter gestalten

Bericht im Landtag; Prüfung und Vermeidung von Doppelstrukturen; verbesserter Datenaustausch zwischen Behörden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11633 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verwaltung entbürokratisieren VII: Digitale Kommunikation in Kindertageseinrichtungen stärken

Bericht im Landtag; Förderung digitaler Kita‑Anwendungen; Kita‑Apps als zentrale Kommunikationsschnittstelle; Klärung rechtlicher, organisatorischer und datenschutzrechtlicher Rahmenbedingungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11632 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verwaltung entbürokratisieren VI: Förderprogramme effizienter und einfacher gestalten

Bericht im Landtag; Weiterentwicklung und Überarbeitung von Förderrichtlinien; Pauschalisierung von Antrag, Gewährung und Abrechnung; Reduktion von Berichtspflichten; Digitalisierung des Fördermanagements; Umstellung auf Pauschalförderungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11631 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verwaltung entbürokratisieren V: Sozialverwaltung bürgerfreundlich gestalten

Bericht im Landtag; Reduzierung von Nachweispflichten; Bündelung von Zuständigkeiten im Sozialbereich; Bewährte Verfahrensregeln auf den Sozialbereich übertragen; Vereinfachte Antragstellung für Sozialleistungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11630 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Für einen starken Arbeitsmarkt V: Jobcenter stärken und effizientere Nutzung von Eingliederungsmitteln ermöglichen

Stärkung der Leistungen der Jobcenter zur Wiedereingliederung von Bürgergeld-Empfängern in Zeiten des Fachkräftemangels; Prüfung flexibler und regionaler Umschichtung nicht abgerufener Eingliederungsmittel auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11629 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Für einen starken Arbeitsmarkt IV: Dem digitalen Wandel begegnen

Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 und das Projekt Arbeit 4.0: Auswirkungen von Digitalisierung und KI auf den Arbeitsmarkt, v. a.  auf nicht substituierbare Berufsgruppen (Soziales, Pflege, Handwerk); geeignete Finanzierung und Abstimmung auf Bundesebene im Hinblick auf die Aufgaben der Bundesländer

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11628 vom 21.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Für einen starken Arbeitsmarkt III:
Goethe-Institute als internationale Brückenbauer stärken

Stärkung der institutionellen und finanziellen Ausstattung auf Bundesebene; bessere Einbindung in die internationale Fachkräftepolitik des Bundes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 676

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Huml Melanie (CSU)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17073)
  • + Anfragen (5653)
  • + Gesetze (1401)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5419)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5176)
  • + Beschlüsse (3486)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (8279)
  • + Zustimmung (3775)
  • + Sonstiges (1016)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (451)
  • + Niederbayern (306)
  • + Oberbayern (1475)
  • + Oberfranken (237)
  • + Oberpfalz (297)
  • + Schwaben (613)
  • + Unterfranken (370)

Redner

Seitenanfang