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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Modellprojekt
Freileitungstechnik zur Reduzierung von Kosten und Bauzeiten; keine Ausnahmeregelungen vom Freileitungsvorrang
Berücksichtigung natürlicher Niederschlagsrückhalte in Wasser‑, Land‑ und Forstwirtschafts‑ sowie Regionalplanungen; Ausbau agrarökologischer Maßnahmen (Agroforst, Fruchtfolgen, Humusaufbau, Bodenbedeckung, Hecken); Ausrichtung der Agrarsubventionen auf Wasserrückhalt, Grundwasserneubildung, Erosionsschutz, Starkregenvorsorge; Identifikation hochwasserrelevanter Gebiete und vorrangige Umsetzung von Rückhaltemaßnahmen; gemeinsamer Aktionsplan mit Kommunen, Wasser‑, Land‑ und Forstwirtschaft sowie Naturschutz
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbrauchrschutz bzw. im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus: Strategien zur Seuchenbekämpfung in Geflügelbeständen (Geflügelpest (HPAI), New Disease (ND); Keulungen (Tötungsverfahren); Verschleppungsrisiko
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12397
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11532
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Aufenthaltsdauer; Verfügbarkeit therapeutischer Angebote; Transparenz und Datenverfügbarkeit; Wirtschaftsentwicklung; räumliche Kapazitäten; Bedarf geplanter Erweiterungen; Folgen der Reform des §64 StGB; Personalausstattung Maßregelvollzug; Arbeitsbedingungen Personal; Sicherheit von Personal und Untergebrachten
Mittel für Vertragsnaturschutzmaßnahmen
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11945
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie gemeinsam mit dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Unterbringungsdauer; therapeutische Versorgung; Transparenz und Datenverfügbarkeit; wirtschaftliche Entwicklung; räumliche Kapazitäten und Erweiterungsbedarf; Folgen Reform §64 StGB; Personalausstattung; Arbeitsbedingungen; Sicherheit Personal und Untergebrachte
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12056
Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss;
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.