1. Startseite
  2. Dokumente
  3. Drucksachen

Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 1074

Drucksache Nr. 19/9606 vom 20.01.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerns Tourismus - fit für die Zukunft: Bedeutung des Freizeitverkehrs in Bayern gerecht werden

Konzept für die Integration des Freizeitverkehrs in den allgemeinen öffentlichen Personenverkehr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Tourismus
Fremdenverkehr , Freizeitverkehr , Schienenpersonenverkehr , Bayerische Eisenbahngesellschaft , BEG (Bayerische Eisenbahngesellschaft) ,

Drucksache Nr. 19/9605 vom 20.01.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerns Tourismus - fit für die Zukunft: Mobilität am Urlaubsort

Konzept zur Unterstützung der Kommunen bei der Mobilität am Urlaubsort

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Tourismus
Mobilität , Nahmobilität , Touristischer Verkehr , Fremdenverkehr , Kommune (Gebietskörperschaft) ,

Drucksache Nr. 19/9604 vom 20.01.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerns Tourismus - fit für die Zukunft: Klimaanpassungsstrategien

Analyse der Klimaauswirkungen; Errichtung einer Koordinierungsstelle

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Tourismus
Klimaanpassung , Anpassung an den Klimawandel , Klimaanpassungsmaßnahme , Koordinierungsstelle , Bayern Tourismus Marketing GmbH ,

Drucksache Nr. 19/9603 vom 20.01.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerns Tourismus - fit für die Zukunft: Ganzjahrestourismus fördern

Strategie für den Ganzjahrestourismus; Umgestaltung von Wintersportregionen zu Ganzjahrestourismusregionen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Tourismus
Wintertourismus , Ganzjahrestourismus , Sanfter Tourismus , Wettbewerbsfähigkeit , Tourismusregion ,

Drucksache Nr. 19/9495 vom 13.01.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: § 7 Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes – Raumbeobachtung
(Drs. 19/8568)

Digitaler Raumordnungsmonitor Ersetzen von Art. 31 und 32 durch den neuen Art. 27a

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bayerisches Landesplanungsgesetz , Raumbeobachtung ,

Drucksache Nr. 19/9494 vom 13.01.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: § 7 Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes – Veröffentlichungsfrist Raumverträglichkeitsprüfung
(Drs. 19/8568)

Änderung von Art. 23 Abs. 3 Landesplanungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Landesplanungsgesetz , Bayerisches Landesplanungsgesetz , BayLplG , Raumverträglichkeitsprüfung ,

Drucksache Nr. 19/9493 vom 13.01.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: § 7 Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes - verbindliche Inhalte von LEP und Regionalplänen
(Drs. 19/8568)

verbindliche Bestandteile von Landesentwicklungsplan und Regionalplänen Änderung von Art. 14 und Art. 15 Landesplanungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Regionalplan , Landesentwicklungsplan

Drucksache Nr. 19/9492 vom 13.01.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: § 7 Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes - Landesplanungsbeirat
(Drs. 19/8568)

Zusammensetzung des Landesplanungsrates Änderung von Art. 13 Landesplanungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Landesplanungsbeirat , Kommunaler Spitzenverband ,

Drucksache Nr. 19/9491 vom 13.01.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: § 7 Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes - Zielabweichungsverfahren
(Drs. 19/8568)

Soll-Vorschrift statt Kann-Vorschrift und Beteiligung statt Anhörung beim Zielabweichungsverfahren Änderung von Art. 4 Landesplanungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Zielabweichungsverfahren , Landesplanungsgesetz , BayLplG

Drucksache Nr. 19/9247 vom 12.01.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Moore und Moorrenaturierung in Unterfranken

Anzahl und Hektar der Wiedervernässungen; Finanzelle Mittel der Wiedervernässung sowie zu Begleituntersuchungen; Erwerb von Moorgebieten zur Renaturierung

Beratungsverlauf

Schlagworte: Moor
Biodiversität , Hochmoor , Klimaschutz , Moorlandschaft , Niedermoor ,

Drucksache Nr. 19/9237 vom 12.01.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ganzjährige Anbindehaltung von Rindern - Beratungsinitiative und Perspektiven auf mehr Tierwohl

Beratungsverlauf

Schlagworte: Rinderhaltung
Anbindehaltung , Tierwohl , Tierärztekammer , Kaniber Michaela , Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus ,

Drucksache Nr. 19/9110 vom 05.01.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz - Stand und Zeitplan zur Überarbeitung

Beratungsverlauf

Schlagworte: Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
Psychisch Kranker , Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz , Psychiatrie , Psychiatrische Einrichtung , Psychisch Kranke ,

Drucksache Nr. 19/9107 vom 05.01.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Regelungslücke bei der Haltung von Milchkühen - Konflikte reduzieren und Planungssicherheit schaffen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Milchviehhaltung
Tierhaltung , Rinderhaltung , Tierschutz , Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung , TierSchNutztV ,

Drucksache Nr. 19/9096 vom 29.12.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Agrarinvestitionsförderprogramm, Bayerisches Sonderprogramm Landwirtschaft, Bayerisches Programm Tierwohl (BayProTier), Bundesprogramm Umbau der Tierhaltung – Antragszahlen und Zuwendungen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Agrarinvestitionsförderungsprogramm
Bayerisches Sonderprogramm Landwirtschaft (BaySL) , BaySL (Bayerisches Sonderprogramm Landwirtschaft) , Bayerisches Programm Tierwohl (BayProTier) , Bundesprogramm Umbau der Tierhaltung (BUT) , Landesprogramm ,

Drucksache Nr. 19/8968 vom 23.12.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fehlende LNPR-Fördermittel: Sicherstellung der naturschutzfachlichen Arbeit in Unterfranken

Beratungsverlauf

Schlagworte: Naturschutzrecht
LNPR , Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinien , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Unterfranken ,

Drucksache Nr. 19/9391 vom 10.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gentechnik-Kennzeichnung sichern - Wahlfreiheit erhalten - Bayern gentechnikfrei bewahren

Prüfpflichten und Rückverfolgbarkeit; Patentierungsverbot für Pflanzen und Tiere; Wahrung des Vorsorgeprinzips; Ablehnen der Deregulierung neuer Gentechnik; Sichern der Gentechnikanbaufreiheit; Schutz der gentechnikfrei wirtschaftenden Betriebe; Beteiligung am Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen; Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gentechnik
Gentechnisch verändertes Lebensmittel , Gesundheitsrisiko , Umweltrisiko , Patent , Landwirtschaft ,

Drucksache Nr. 19/9371 vom 10.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anpack-Pakt 2026 - Abmachungen aus dem Zukunftsvertrag Landwirtschaft 2023 endlich einlösen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landwirtschaft
Söder Markus Dr. , Ministerpräsident , Kaniber Michaela , Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus , Bayerischer Bauernverband

Drucksache Nr. 19/9362 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9038

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Grundwasserschutz im überragenden öffentlichen Interesse
(Drs. 19/8947)

Ziele und allgemeine Grundsätze des Gesetzes; nachhaltige Bewirtschaftung von Gewässern Änderung von Art. 1 Wassergesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wassergesetz
Wasserrecht , Wasserhaushaltsgesetz , WHG , Grundwasserschutz , Hochwasserschutz ,

Drucksache Nr. 19/9362 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9039

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Schwammlandschaften statt Entwässerung - ein neuer Umgang mit Drainagen
(Drs. 19/8947)

Untersagung neuer und Überprüfung bestehender Entwässerungseinrichtungen Änderung von Art. 29 Abs. 1 Wassergesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wassergesetz
Wasserrecht , BayWG , Bodenentwässerung , Moor , Wasserrückhaltung ,

Drucksache Nr. 19/9362 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9046

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Nutzungskonflikte vermeiden - keine neuen Kompetenzen für Wasser- und Bodenverbände auf Kosten der Wasserversorger
(Drs. 19/8947)

Änderung von Art. Ausführungsgesetz zum Wasserverbandsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wassergesetz
Wasserrecht , BayWG , Bodenverband , Wasserverband , Wasserentnahme

Treffer 1 - 20 von 1074

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Knoblach Paul (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (11852)
  • + Anfragen (4887)
  • + Gesetze (1113)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (3552)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3733)
  • + Beschlüsse (2536)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5752)
  • + Zustimmung (2879)
  • + Sonstiges (644)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (340)
  • + Niederbayern (268)
  • + Oberbayern (1200)
  • + Oberfranken (205)
  • + Oberpfalz (207)
  • + Schwaben (533)
  • + Unterfranken (318)

Redner

Seitenanfang