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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie führt gemeinsam mit dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Unterbringungsdauer; therapeutische Versorgung; Transparenz und Datenverfügbarkeit; wirtschaftliche Entwicklung; räumliche Kapazitäten und Erweiterungsbedarf; Folgen Reform §64 StGB; Personalausstattung; Arbeitsbedingungen; Sicherheit Personal und Untergebrachte
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht im Landtag; Ziele und Zusammensetzung der Kommission; Unterschiede zur Enquete-Kommission Bürokratieabbau; Vermeidung von Doppelstrukturen; Beteiligung des Landtags
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit Pflege und Prävention; HighCare‑Agenda; Informationskampagne; mobile Pflegelabore; personenzentrierte Pflegeinfrastruktur; Pflegeassistenzsysteme und Robotik; Weiterbildungen; DiPA‑Entwicklung und Umsetzung; flächendeckendes WLAN in Stationen; Komplementärförderung zu § 8 Abs. 8 SGB XI; Pflegefinder‑Weiterentwicklung zur digitalen Beratungsplattform
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stärkung der redaktionellen Freiheit; Anpassung des Reformstaatsvertrags; Berücksichtigung öffentlicher Kritik; Ablehnung starrer Informationsquote; Bewahrung gesellschaftlicher Gestaltungsziele; Vermeidung Zentralisierung redaktioneller Verantwortung
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
ökologische und regionale Lebensmittel; Finanzierung aus Landesmitteln; wissenschaftliche Begleitung und Evaluation; Schülerpartizipation
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10796
BAföG‑Reform; Grundbedarfserhöhung auf Bürgergeldniveau; automatische Bedarfsanpassung; dynamische Wohnkostenpauschale; Pauschale für Ausbildungskosten und -mittel; Anhebung der Einkommensfreibeträge der Eltern; Förderdauerverlängerung; Förderfähigkeit des Teilzeitstudiums; Erhörung der Darlehensrückzahlungshöchstgrenze; digitale Antragstellung; Chatbot‑/Rechner‑Angebot; Waisenrenten‑Freigrenze; Anrechnungsfreies Pflichtpraktika-Einkommen
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10965
Änderung von Art. 6 HG 2026/2027
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10969
neuer Art. 19 und Umnummerierung der bisherigen Art. 19, 20 und 21 HG 2026/2027 Aufhebung von Art. 2 bis 4, Änderung von Art. 6 Landespflegegeldgesetz (BayLPflGG) Auslaufen des Landespflegegeldes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10970
neuer Art. 19 HG 2023: Änderung des Blindengeldgesetzes (Art. 1-5)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10942
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10947
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10948
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10950
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10962
Neuer Artikel 10d FAG
Änderung von §12 der Versammlungsstättenverordnung; gleiche Anzahl an Toilettenanlagen für Damen und Herren
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10171
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