Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11103 vom 18.03.2026

Antrag SPD

Sicherstellung einer kontinuierlichen Holzbauförderung in Bayern

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Drucksache Nr. 19/11102 vom 18.03.2026

Antrag SPD

Zustand der Studierendenwohnheime in Bayern

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Drucksache Nr. 19/11101 PL vom 18.03.2026

Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11098

Keine Atom-Besessenheit und keine Atom-Märchen - Jetzt in bezahlbare, saubere und sichere Energie investieren!

Keine Haushaltsmittel oder Gesetzesinitiativen im Bundesrat für die Planung von Mini-Atomkraftwerken (AKWs); Fehlen einer Finanzierungsgrundlage, von Standort-Bestimmungen, internationalen Erfahrungen mit kommerziellen SMR (Small Modular Reactors) und einer Endlager-Lösung für Atommüll; Forstsetzung des Ausbaus der kostengünstigeren Erneuerbaren Energien und Stromspeichern

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Drucksache Nr. 19/11100 vom 18.03.2026

Antrag SPD

Bayerns landwirtschaftliche Betriebe in Krisen- und Katastrophenfällen stärken

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Drucksache Nr. 19/11099 vom 18.03.2026

Antrag SPD

40 Jahre nach Tschernobyl: Bericht im EU-Ausschuss: Bedeutungsverlust der Atomkraft weltweit - Daten und Fakten

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Drucksache Nr. 19/11098 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Keine Atom-Besessenheit und keine Atom-Märchen - Jetzt in bezahlbare, saubere und sichere Energie investieren!

Keine Haushaltsmittel oder Gesetzesinitiativen im Bundesrat für die Planung von Mini-Atomkraftwerken (AKWs); Fehlen einer Finanzierungsgrundlage, von Standort-Bestimmungen, internationalen Erfahrungen mit kommerziellen SMR (Small Modular Reactors) und einer Endlager-Lösung für Atommüll; Forstsetzung des Ausbaus der kostengünstigeren Erneuerbaren Energien und Stromspeichern

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Drucksache Nr. 19/11097 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frauen schützen und Leben retten: das Gewalthilfegesetz in Bayern rechtzeitig umsetzen!

Einbringen des Landesausführungsgesetzes bis zum 17. Juni 2026

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Drucksache Nr. 19/11096 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Arbeitnehmer entlasten - Steuerfreie Tankgutscheine an aktuelle Mobilitätskosten anpassen!

Anhebung der steuerfreien Sachbezugsgrenze nach § 8 Einkommensteuergesetz (EStG) auf Bundesebene; Entlastung von Pendlern durch Benzin-Gutscheine

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Drucksache Nr. 19/11095 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Respekt für Bayerns Beamtinnen und Beamte -Tarifergebnis jetzt vollständig und ohne Verzögerung übertragen

Änderung des Besoldungsgesetzes; Rücknahme der Verzögerung bei der Besoldungsanpassung; Festhalten an der zeit- und wirkungsgleichen Übertragung

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Drucksache Nr. 19/11094 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundgesetz ernst nehmen - Zusätzlichkeit bei der Umsetzung des Sondervermögens gewährleisten

Beschränkung der Ausgaben aus dem Sondervermögen des Bundes auf Investitionen in die Infrastruktur und die Ziele zur Klimaneutralität (Art. 143 GG)

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Drucksache Nr. 19/11093 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Endlagerproblematik entschärfen, grundlastfähige Energieversorgung sichern – Rechtsgrundlage zum Bau kleiner modularer Reaktoren (SMR) schaffen

Änderung des Atomgesetzes; Gremium zur Entwicklung möglicher Betreibermodelle

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Drucksache Nr. 19/11092 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Versorgungssicherheit stärken – Potenziale von Biogas und Biomethan für eine dezentrale Energieversorgung in Bayern konsequent nutzen

Strategie auf Bundesebene zur Schaffung von Rahmenbedingungen für Biogas und Biomethan als systemrelevanter Energielieferant; flexible Strom- und Gasproduktion aus Biogas Beitrag zur Netzstabilität und Versorgungssicherheit aus erneuerbaren Energien

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Drucksache Nr. 19/11091 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Turbo für die klinische Forschung: Förderung und schnellere Umsetzung von Innovationen

Unterstützen des Innovationsfreiheitsgesetzes; Bürokratieabbau; Weiterentwicklung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes

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Drucksache Nr. 19/11089 vom 18.03.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Forschung zu Antonio Bossi
(Kap. 15 03 neuer Tit. 684 49)

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Drucksache Nr. 19/11080 vom 18.03.2026

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/11079 PL vom 18.03.2026

Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9679

Aufschub bei der elektronischen Aufzeichnung von Pflanzenschutzmittelanwendungen

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Drucksache Nr. 19/11077 PL vom 18.03.2026

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/9981

Katastrophaler Zustand in bayerischen Studierendenwohnheimen – Staatsregierung muss handeln

Bestandsaufnahme und Mängelbericht; Sanierung gesundheitsgefährdender Wohnheime; Ausreichende und dauerhafte Finanzierung; Neubauoffensive; jährlicher Bericht

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Drucksache Nr. 19/11073 PL vom 18.03.2026

Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/10409

Verzögerungen beim Austausch des Zentralkanals am Forschungsreaktor FRM II in Garching – Auswirkungen auf Bayerns Fusions- und Kernforschungspläne

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Schriftlicher Bericht im Landtag; Ursachen der Vezögerung; Ministerielle Verantwortlichkeiten; ergriffene Maßnahmen und Fehlgründe; Vermeidbare Steuerzahlerkosten; Vergleichs‑Wartungszeiten internationaler Reaktoren; Auswirkungen auf Wissenschaft und Wirtschaft; Gefährdung von Wettbewerbsambitionen

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Drucksache Nr. 19/11076 vom 17.03.2026

Antrag AfD

Fachliche und finanzielle Mitwirkung im sogenannten Weltklimarat (Intergovernmental Panel on Climate Change, kurz: IPCC) einstellen - nationale Politikberatung zu Klimathemen einrichten

Ausscheiden auch dem Weltklimarat auf Bundes- und EU-Ebene

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Kurz Sanne

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