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Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Antrag AfD
Bericht im Landtag; Einsatzfelder in der Verwaltung; internationalen Beispiele; Grenzen beim Einsatz; Kontrollmöglichkeiten; wissenschaftlichen Erkenntnisse
Ausweiten der Berechtigung
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Dringlichkeitsantrag AfD
Erhalt des Bargeldes als Zahlungsmittel; Ablehnung der Transaktionsüberwachung
Dringlichkeitsantrag SPD
Prüfung (öffentliches UVP-Verfahren) zur Erlaubnis der Tiefengrundwassernutzung durch die Adelholzener Alpenquellen GmbH; Anwendung der Leitlinien des Landratsamts; Monitoring und Einschaltung des LfU in das Verfahren
Rückbaustopp; mögliche Betreiber; Aufnahme in den „Masterplan Kernfusion“; Gundremmingen als Sonderwirtschaftszone; Änderung des Atomgesetzes
Schutz des Grundrechts auf Privatsphäre in der digitalen Kommunikation auf Bundes- und EU-Ebene; Überprüfung des CSAM-Verordnungsentwurfs der EU-Kommission; Ausschöpfen der bisherigen grundrechtlichen Eingriffsmöglichkeiten bei der Bekämpfung von Kinderpornografie
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Bezug zum Beschluss vom 30. Januar 2025 (19/4734);
Einberufung eines Runden Tischs durch das StMGP mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft und dem Bayerischen Hebammen Landesverband: Abrechnung der ambulanten Notfall- und Akutversorgung von Schwangeren und Gebärenden; Ergebnis-Bericht an den Landtag
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.