Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/9337 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9048

Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen

Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten

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Drucksache Nr. 19/9276 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD DRS 19/8593

Nachwuchs für unsere Bayerische Polizei sichern: Mindestalter überprüfen

Absenken auf 17 Jahre; Ausweiten des Dienstanfängerprogramms; Prüfung und schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 19/9222 OD vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8758

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
(Drs. 19/7769)

Hinzuverdienstmöglichkeit bei nicht ganzjähriger Beschäftigung im öffentlichen Dienst Änderung von Art. 83 Abs. 5 und Art. 114h Abs. 1 Beamtenversorgungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/9222 VF vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8758

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
(Drs. 19/7769)

Hinzuverdienstmöglichkeit bei nicht ganzjähriger Beschäftigung im öffentlichen Dienst Änderung von Art. 83 Abs. 5 und Art. 114h Abs. 1 Beamtenversorgungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/9222 VF vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 19/9104

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
(Drs. 19/7769)

Familienpolitische Teilzeit und Beurlaubung für Kinder bis 14 Jahren bei einer Mindestarbeitszeit von zwölf Stunden; Mehrarbeitsvergütung für Staatsanwälte Änderung von Art. 89 Abs. 1 Beamtengesetz sowie Art. 61 und Anlage 9 Besoldungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/9203 BI vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9048

Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen

Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten

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Drucksache Nr. 19/9104 vom 01.12.2025

Änderungsantrag CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
(Drs. 19/7769)

Familienpolitische Teilzeit und Beurlaubung für Kinder bis 14 Jahren bei einer Mindestarbeitszeit von zwölf Stunden; Mehrarbeitsvergütung für Staatsanwälte Änderung von Art. 89 Abs. 1 Beamtengesetz sowie Art. 61 und Anlage 9 Besoldungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/9048 vom 27.11.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen

Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten

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Drucksache Nr. 19/8908 PL vom 13.11.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8827

Mehr Freiheit und weniger Bürokratie für Wissenschaft, Forschung und Technologie!

Innovationsfreiheitsgesetz; Forschungsdatengesetz; Sanierung der Forschungsinfrastruktur

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Drucksache Nr. 19/8827 vom 12.11.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Mehr Freiheit und weniger Bürokratie für Wissenschaft, Forschung und Technologie!

Innovationsfreiheitsgesetz; Forschungsdatengesetz; Sanierung der Forschungsinfrastruktur

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Drucksache Nr. 19/8758 vom 04.11.2025

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
(Drs. 19/7769)

Hinzuverdienstmöglichkeit bei nicht ganzjähriger Beschäftigung im öffentlichen Dienst Änderung von Art. 83 Abs. 5 und Art. 114h Abs. 1 Beamtenversorgungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/8709 PL vom 29.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7090

Antisemitismus bekämpfen II: Wissenschaftliche Zusammenarbeit und Studierendenaustausch intensivieren!

Bericht im Landtag; Austausch mit Einrichtungen in Israel

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Drucksache Nr. 19/8708 PL vom 29.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7089

Antisemitismus bekämpfen I: Unterstützung der Beauftragten, Lehrstuhl für Israel-Studien

Bericht im Landtag; Aus- und Fortbildung für die Antisemitismusbeauftragten an bayerischen Hochschulen; Personalunion mit Antidiskriminierungsbeauftragten; Strafanzeige gegen Vorfälle an Hochschulen; Vernetzung der Antisemitismusbeauftragten; Professur für Israelstudien an der LMU

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Drucksache Nr. 19/8701 PL vom 29.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8668

Einfach machen: Modell- und Testregionen für mehr Eigenverantwortung und weniger Bürokratie

Prüfung von Befreiungen und Abweichungen von landesrechtlichen Vorschriften in Modellregionen; mehr Eigenverantwortung, weniger Bürokratie und Erleichterung für Unternehmen; Fortsetzung der Abschaffung unnötiger Vorschriften im Rahmen von Bayern 2030 und Erprobung neuer Verwaltungsmethoden

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Drucksache Nr. 19/9183 OD vom 28.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD DRS 19/8593

Nachwuchs für unsere Bayerische Polizei sichern: Mindestalter überprüfen

Absenken auf 17 Jahre; Ausweiten des Dienstanfängerprogramms; Prüfung und schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 19/8668 vom 28.10.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Einfach machen: Modell- und Testregionen für mehr Eigenverantwortung und weniger Bürokratie

Prüfung von Befreiungen und Abweichungen von landesrechtlichen Vorschriften in Modellregionen; mehr Eigenverantwortung, weniger Bürokratie und Erleichterung für Unternehmen; Fortsetzung der Abschaffung unnötiger Vorschriften im Rahmen von Bayern 2030 und Erprobung neuer Verwaltungsmethoden

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Drucksache Nr. 19/8597 vom 22.10.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Zwei Jahre Promotionsrecht an den HAWs und THs - Evaluation der Neuregelung des BayHIG

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Promotionszentren; Professuren; Promotionsverfahren; Promotionskollegs; Bayerisches Wissenschaftsforum; Begleit- und Unterstützungsmaßnahmen; Berufswege

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Drucksache Nr. 19/8593 vom 22.10.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD

Nachwuchs für unsere Bayerische Polizei sichern: Mindestalter überprüfen

Absenken auf 17 Jahre; Ausweiten des Dienstanfängerprogramms; Prüfung und schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 19/8512 PL vom 16.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8463

OlympiJA - Olympia gehört nach Bayern: Ein klares "Ja!" zur Austragung der Olympischen Spiele in München!

Bezug zum Beschluss vom 30. Januar 2025 (19/4734);

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Drucksache Nr. 19/8463 vom 15.10.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

OlympiJA - Olympia gehört nach Bayern: Ein klares "Ja!" zur Austragung der Olympischen Spiele in München!

Bezug zum Beschluss vom 30. Januar 2025 (19/4734);

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Schalk Andreas (CSU)

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