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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht im Landtag; Bewertung des Pilotprojekts; Stand der Ende-zu-Ende-Digitalisierung der Prozesse im Bereich des Immissionsschutzes; Digitales Genehmigungsverfahren für Immissionsschutzbehörden
Streichung bzw. Abmilderung von Markteingriffen im Beitragsstabilisierungsgesetz (BStabG); Umsetzung der Pharmastrategie; Stärkung des Standorts
Bericht im Landtag
Honorierung für Hausbesuche in Senioren- und Pflegeeinrichtungen von Budgetbegrenzungen ausnehmen
Überprüfung und Nachverhandlung der Honorarabsenkung; Stärkung ambulanter psychotherapeutischer Versorgung; Weiterbildungsabsicherung; Unterstützung der Klagevorbereitung
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Auswirkungen insbesondere auf die Landwirtschaft
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung der Leitungsstruktur und der Außenvertretung der Stiftung Bayerische Gedenkstätten; Neues Amt des Präsidenten; Ersatz des Stiftungsdirektors durch eine Geschäftsführung; Personenanzahl der Geschäftsführung; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 Abs. 4, Art. 2 Abs. 2; Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 7 Abs. 3, Art. 8, Art. 9, Art. 10, Art. 11, Art. 14 Abs. 1, Art. 15 Abs. 1, Art. 16, Art. 18, Art. 19
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12048
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12047
Teilnahme von Ministerpräsidenten Söder als Schirmherr, Staatsministerin Scharf und Bundesminister Dobrindt; Zusammenarbeit mit dem tschechischen Parlament
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11302
Minimierung Verletzungen bei Kleintieren; Intensivierung der Informationskampagne des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz; Bekanntmachung einfacher Schutzmaßnahmen; Einbindung von Handel und Verbänden
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11168
Erweiterungen zum Thema Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz im LehrplanPLUS zu den Themen Notfallverhalten, Versorgungsausfälle, Selbsthilfe, Erste-Hilfe, Medienkompetenz, staatliche Sicherheitsstrukturen und Bevölkerungsschutz; Lehrer-Fortbildungen; Kooperation mit Bevölkerungsschutz-Akteuren, praxisnahe Übungen; Notfallkonzepte; Aktionstage
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11166
Erstkrankschreibungen unbekannter Patienten ausschließen; Digitale Krankschreibung von Hausärzten beibehalten
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bericht im Landtag; Auseinandersetzung mit Waschmittelzusatz Diethylentriaminpentakis(methylenphosphonsäure) (DTPMP); Forschungsvorhaben zu Glyphosat in gereinigten Abwässern und in Gewässern
Fokussierung der Anforderungen auf relevante Kontrollpunkte im Schlachtprozess; Reduzierung von bürokratischen Auflagen; Kontroll- und Zertifizierungsverfahren bei kleinen und mittelständischen Betriebe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11671
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