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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11670
Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention und Ausschuss für Bildung und Kultus; Erkenntnisse, Prävalenz; Systemlücken Gesundheit und Bildung; spezialisierte Ambulanzen, Behandlung und Betreuung; Interdisziplinäre Unterstützung und Beratung; Fachexperten‑Netzwerke und Wissenstransfer; Unterrichts‑, Prüfungs‑ und Wiedereingliederungsperspektiven
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12126
Änderung von Art. 9 Abs. 2, Art. 12 und Art. 165 Strafvollzugsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12127
Änderung von Art. 99 Strafvollzugsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12124
Änderung von Art. 12 Strafvollzugsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12125
Änderung von Art. 13 und Art. 17
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11153
Verleihung des akademischen Grades „Bachelor of Laws (LL.B.)“ durch Hochschulsatzung Einfügen des neuen Art. 96a
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Modellprojekt
Freileitungstechnik zur Reduzierung von Kosten und Bauzeiten; keine Ausnahmeregelungen vom Freileitungsvorrang
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundesratsinitiative; Anhebung des BAföG-Grundbedarfssatzes auf das Niveau des Bürgergeld-Regelsatzes; Anpassung des BAföG-Grundbedarfssatz an die Inflationsentwicklung; Anpassung der Wohnkostenpauschale an das regionale Mietniveau; Förderung auch bei Teilzeitstudiengänge oder Studienfachwechsel; vereinfachte Antragsstellung
Keine Rentenkürzung für pflegende Angehörige; Schlüsselrolle der häuslichen Altenpflege; Finanzierung versicherungsfremder Leistungen aus Steuermitteln auf Bundesebene; Ausbau von Entlastungsangeboten und Quartierskonzepten; digitale Pflegeberatungs-Plattform
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einrichtung eines Stiftungsdirektorium, bestehend aus den Leiter der Gedenkstätten, anstelle des Stiftungsdirektors; persönliche Eignung der Mitglieder der Stiftungsorgane; Bildungsarbeit zu zivilgesellschaftlichen Initiativen als Stiftungszweck Änderung von Art. 2 Abs. 2, Art. 6, Art. 7 Abs. 3, Art. 8, Art. 9, Art. 10, Art. 11 Abs. 4
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Aufenthaltsdauer; Verfügbarkeit therapeutischer Angebote; Transparenz und Datenverfügbarkeit; Wirtschaftsentwicklung; räumliche Kapazitäten; Bedarf geplanter Erweiterungen; Folgen der Reform des §64 StGB; Personalausstattung Maßregelvollzug; Arbeitsbedingungen Personal; Sicherheit von Personal und Untergebrachten
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
