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Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Verschiebung des Europäischen Emissionshandelssystems 2; Flexibilisieren und Zurückstellen von Zwischenziele, Umsetzungsfristen und sektorale Belastungsvorgaben
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11163
Investitionen in die Infrastruktur aus schuldenfinanzierten Sondervermögen vermeiden; keine Mittel für Klimavorhaben aus Sondervermögen (Art. 143 GG)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11093
Änderung des Atomgesetzes; Gremium zur Entwicklung möglicher Betreibermodelle
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bericht im Landtag
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
zentrale Erfassung aller Helferinnen und Helfer der Feuerwehren, der freiwilligen Hilfsorganisationen sowie dem Technischen Hilfswerk; Erfassung des im Spannungs- oder Verteidigungsfall verfügbaren Helfer- und Kräftepotenzials; Bericht im Landtag
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Besoldungsangleichung an TV‑L; Plan für Stellenabbau; moderne Personalstrategien; Rücknahme der Absenkung der familienpolitischen Teilzeit; Verwaltungsmodernisierung; Teilhabe der Verwaltung, Gewerkschaften, Verbände an der Kommission zur Staatsreform
Dringlichkeitsantrag AfD
Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten
Auftrag für eine Studie
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bauzustand; Sanierungsbedarf; Leerstand; bisherige und künftige Maßnahmen; finanzielle Ausstattung der bayerischen Studentenwerke; Ursachen für Missstände
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.