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Drucksache Nr. 19/12383 vom 16.06.2026

Antrag AfD

Beitragszahlungen an die Vereinten Nationen auf die Pflichtbeiträge begrenzen und „freiwillige Leistungen“ erheblich reduzieren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Vereinte Nationen
UN , UNICEF , UNHCR , UNRWA , UNFPA

Drucksache Nr. 19/12380 vom 15.06.2026

Antrag AfD

Einführung eines unabhängigen Monitorings zur Sicherung von Ausgewogenheit und Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Bayern

Externes Aufsichtsgremium zur Überprüfung einer vielfältigen Nachrichten- und Programmgestaltung im Bayerischen Rundfunk (BR); regelmäßiger Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bayerischer Rundfunk
Monitoring , Politische Berichterstattung , Rundfunkfreiheit , Medienberichterstattung , Tschechien , Transparenz , Stichprobe , Berichterstattung durch die Medien , Bericht , Aufsichtsbehörde , Rundfunkprogramm , Fernsehprogramm , Bayerisches Rundfunkgesetz , Rundfunkgesetz , BayRG , Reform

Drucksache Nr. 19/12372 vom 15.06.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Expertinnen- und Expertenanhörung zur Situation der Maßregelvollzugsanstalten in Bayern

im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Aufenthaltsdauer; Verfügbarkeit therapeutischer Angebote; Transparenz und Datenverfügbarkeit; Wirtschaftsentwicklung; räumliche Kapazitäten; Bedarf geplanter Erweiterungen; Folgen der Reform des §64 StGB; Personalausstattung Maßregelvollzug; Arbeitsbedingungen Personal; Sicherheit von Personal und Untergebrachten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Maßregelvollzug
Anhörung , Parlamentarische Anhörung , Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie , Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration , Gefangener , Gefangene , Haftdauer , Psychotherapie , Datentransparenzverordnung , Transparenz , Justizgebäude , Datenerhebung , Strafgesetzbuch , StGB , Personalausstattung , Arbeitsbedingungen , Sicherheit , Wirtschaftliche Entwicklung

Drucksache Nr. 19/12013 vom 15.06.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Späte Mahd zum Schutz der Artenvielfalt 2025

Mittel für Vertragsnaturschutzmaßnahmen

Drucksachen und Protokolle

Beitragszahlungen an die Vereinten Nationen auf die Pflichtbeiträge begrenzen und „freiwillige Leistungen“ erheblich reduzieren

Einführung eines unabhängigen Monitorings zur Sicherung von Ausgewogenheit und Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Bayern

Expertinnen- und Expertenanhörung zur Situation der Maßregelvollzugsanstalten in Bayern

Späte Mahd zum Schutz der Artenvielfalt 2025

Zeitungsanzeigen der Staatsregierung in bayerischen Tageszeitungen vom 15.03.2023 bis 15.03.2026

Entwicklung des Hautkrebs-Screenings in Bayern

Kooperation der EVP mit der AfD im EU-Parlament: Hatte die Staatsregierung Kenntnis?

Sachbeschädigungen an christlichen, islamischen und jüdischen Religionsstätten in Bayern

Hasskriminalität gegenüber LSBTIQ* in Bayern im Jahr 2025

Gesundheitliche Belastungen von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstkräften

Einsatz von „Scheinkindoperationen“ zur Bekämpfung von Cybergrooming und Kindesmissbrauch in Bayern

Bande sog. Jugendlicher in Mindelheim, Babenhausen, Krumbach filmt Gewalttaten - Hintergrund?

Korruptionsverdacht im Landratsamt Miltenberg bei der Vermittlung und Belegung von Flüchtlingsunterkünften

Biotopverbund im Offenland 2025 II

Förderung von Nichtregierungsorganisationen (NGO) aus dem Landeshaushalt (Anfrage 2)

US-Truppenabzug aus Vilseck

Hitzebedingte Sterblichkeit in Bayern – Analysen auf Basis der HEAT-II-Methode

Fördermittel, organisatorische Strukturen und politische Tätigkeit des Bioland Landesverband Bayern e.V. in Bayern

Ökolandbau 2025 in Bayern

Maßnahmen aus dem Kulturlandschaftsprogramm zu Blühflächen 2025 II

Wahlperiode

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

Interessenvertretung

Stimmkreis in

Redner

**Hasskriminalität gegenüber LSBTIQ* in Bayern im Jahr 2025**