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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11159
Auftrag für eine Studie
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12636
Vorschriften für den Bereich des Gewalthilfegesetzes; Sicherstellungsauftrag; Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; Verordnungsermächtigung für das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales Einfügen des neuen Teil 17 mit Art. 119 bis Art. 125
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12541
Zuständigkeit des Fachgremiums für Gebührensatzung, Personalkosten, Arbeitssituation, Evaluation mit Handlungsempfehlung; Qualitätsmonitor; Förderbetrag; Basiswert; Gewichtungsfaktor; redaktionelle Änderungen Einfügen des neuen Art. 4a; Änderung der neuen Art. 9, Art. 17, Art. 18, Art. 20, Art. 20a und Art. 28 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz Aufheben von § 21 Kinderbildungsverordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12947
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12392
Einrichtung eines Stiftungsdirektorium, bestehend aus den Leiter der Gedenkstätten, anstelle des Stiftungsdirektors; persönliche Eignung der Mitglieder der Stiftungsorgane; Bildungsarbeit zu zivilgesellschaftlichen Initiativen als Stiftungszweck Änderung von Art. 2 Abs. 2, Art. 6, Art. 7 Abs. 3, Art. 8, Art. 9, Art. 10, Art. 11 Abs. 4
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530
Sekundarschulen besonderer Art; Einfügen des neuen Art. 122a
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung der Förderrichtlinie
Einführung von Schulgesundheitsfachkräften nach Sozialindex; Zugang zu Vertrauenspersonen für psychische Gesundheit; wissenschaftliche Evaluation mit bundeskompatiblem Dokumentationsinstrument; BayEuG-Änderung zur gesetzlichen Verankerung und Datenschutzregelung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11934
Bericht im Landtag; Ziele und Zusammensetzung der Kommission; Unterschiede zur Enquete-Kommission Bürokratieabbau; Vermeidung von Doppelstrukturen; Beteiligung des Landtags
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Treffen zwischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertreterinnen und Vertretern freier Träger: Ist-Stand, Fördermittel, Unterstützung finanzschwacher Kommunen; Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU‑Komplex; Unterstützung bei Standortsuche; Finanzierungs- und Konzeptbeteiligung des Freistaates; Einbettung in Gedenkstättenlandschaft; Einbeziehung der Angehörigen
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit heimischer Medienunternehmen
kostenpflichtige Nutzung von Ladestrom für private Elektrofahrzeuge; digitales Erfassungs- und Abrechnungssystem
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; wirtschaftliche Situation; personelle Ausstattung; politische Strategien und Maßnahmen; Digitalabgabe; Werbeeinnahmen
Festnahmen vom 20. Mai 2026; betroffene Einrichtungen; strukturelle Schwachstellen; weitere Fälle und Verdachtsfälle; Mittelzuwendungen von ausländischen Stellen; Gegenmaßnahmen; bundesweite Zusammenarbeit; Beratungs-, Sensibilisierungs- und Unterstützungsangebote; Verhältnismäßigkeit der Schutzmaßnahmen; Nationale Plattform für Forschungssicherheit
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
