Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/8121 vom 13.10.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Gesundheitsversorgung und Versicherungsstatus von Asylsuchenden und ukrainischen Geflüchteten in Bayern.

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8093 vom 13.10.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Entwicklung und Struktur im Friseurhandwerk in Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8390 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

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Drucksache Nr. 19/8390 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

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Drucksache Nr. 19/8389 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

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Drucksache Nr. 19/8389 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

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Drucksache Nr. 19/8359 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7156

Berichtsantrag "Vergewaltigungen von Jugendlichen"

Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Lagebild und Entwicklung von Tatumständen bei Sexualdelikten (Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Jugendlichen); Präventions-, Interventions-, Opferschutzmaßnahmen

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Drucksache Nr. 19/8356 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7132

Einheitliche Regelungen zur Eignungsfeststellung und Qualifizierung in der Kindertagespflege im Freistaat Bayern

Zulassen von pädagogischen Fachkräften ohne Zusatzqualifikation

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Drucksache Nr. 19/8345 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6730

Erfassung der Anzahl der körperlichen Verletzungen und Gesundheitsrisiken von Angestellten in den bayerischen Justizvollzugsanstalten

Bericht im Landtag sowie den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

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Drucksache Nr. 19/8344 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6729

Psychische Belastung und Burn-out-Risiko von Sozialarbeitern im bayerischen Justizvollzug

Schriftlicher Bericht im Landtag und in den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Maßnahmen zur Erfassung und Verringerung psychischer Belastung und Burn-Out; Betreuungsverhältnis Sozialarbeiter zu Häftling

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Drucksache Nr. 19/8266 PL vom 07.10.2025

Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/8199

Pflegefinder fit für die Zukunft - für mehr Transparenz und Verbindlichkeit

Verbesserung der Internet-Plattform "Pflegefinder Bayern"

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Drucksache Nr. 19/8084 vom 03.10.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Forensische Klinik Straubing

Generelle Sicherheitsstandards; Personalfluktuation; Fortbildung; technische bzw. digitale Modernisierung; baulicher Zustand; Lessons Learned; Kontrollmechanismen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8238 vom 02.10.2025

Antrag AfD

Situation, Förderung und Ausbau kommerzieller familienorientierter Freizeit- und Bildungszentren in Bayern

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Statistik und Definition; Bedarf, Angebot und regionale Verteilung; Finanzierung und Fördermittel; Einschränkungen für kommerzielle Betreiber; Kooperationsangebote zwischen privaten Trägern, Schulen und Kommunen

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Drucksache Nr. 19/8205 vom 29.09.2025

Antrag AfD

Expertenanhörung zur Zunahme von Entwicklungsstörungen und Verhaltensauffälligkeiten bei Kindern in Bayern: Ursachen, Bundesdurchschnitt und Wirksamkeit von Maßnahmen

im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zusammen mit dem Ausschuss für Bildung und Kultus und dem Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Ursachen und Risikofaktoren; mehrdimensionale Dynamik; Ressourcenmanagement; Diagnosepraxis und Sonderpädagogisierung; Elternrechte bei Sonderpädagogik

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Drucksache Nr. 19/8199 vom 26.09.2025

Antrag AfD

Pflegefinder fit für die Zukunft - für mehr Transparenz und Verbindlichkeit

Verbesserung der Internet-Plattform "Pflegefinder Bayern"

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Vogler Matthias (AfD)

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