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Antrag AfD
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zum Medikamentenmissbrauch in Pflegeeinrichtungen infolge der Todesfälle von älteren Menschen nach unbefugter Arzneimittelgabe
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
keine Schließungen insbesondere in Mainburg; Sofortprogramm zum Erhalt und Ausbau
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Lagebild und Entwicklung von Tatumständen bei Sexualdelikten (Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Jugendlichen); Präventions-, Interventions-, Opferschutzmaßnahmen
Reform der Finanzierung der Kindertagespflege (Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz): Vergütung; Förderung von Schließtagen, Weiterbildung, kürzere Betreuungszeiten, Sachkosten, Arbeits-Ausfallzeiten
Zulassen von pädagogischen Fachkräften ohne Zusatzqualifikation
Schriftliche Anfrage AfD
Auswirkungen der Erweiterung der Altenpflegeausbildung von zweijährig auf dreijährig für bereits fertig ausgebildete Pflegekräfte
Beratungsverlauf
Anzahl, Alter, Herkunftsland und Asylstatus minderjähriger Flüchtlinge; unbegleitete Minderjährige; Traumatisierungen; Ehestatus; Anzahl in Kinderbetreuungseinrichtungen; Kostenübernahme
Gesetzentwurf AfD
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6563
Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/5946
Krankenhausreform auf Bundesebene; Unterfinanzierung und Stärkung der Krankenhäuser im ländlichen Raum beenden
Anfragen zum Plenum AfD
Bericht im Landtag sowie den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Schriftlicher Bericht im Landtag und in den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Maßnahmen zur Erfassung und Verringerung psychischer Belastung und Burn-Out; Betreuungsverhältnis Sozialarbeiter zu Häftling
Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung
Schriftlicher Bericht an den Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6398
grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG
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