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Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wissenschaftliche Evaluierung des Hebammenhilfevertrags; Einigung des Selbstverwaltungspartner bei der Abrechnung der ambulanten Notfall- und Akutversorgung; Studie zur Hebammenversorgung; Förderprogramm für Geburtshäuser und hebammengeleitete Kreissäle; Fortführung des "Zukunftsprogramms Geburtshilfe"
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7083
Änderung von § 112 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unterstützung der Bundesratsinitiative Schleswig-Holsteins; transparentes Sondervermögen zur Förderung der regionalen und lokalen Medienlandschaft
Aufnahme von zugewanderten Schülern und Schülerinnen mit in Regelklassen von Anfang an; Abschaffung der Deutschklassen und Integration von Unterstützungsangeboten innerhalb der Regelklassen durch mehr Lehrkräfte, sozialpädagogische Unterstützung, Ganztagsangebote; Monitoring zur zielgerichteten Förderung
verbindlicher Lehrplan für Kindertagesstätten und Grundschulen; Fortbildungsangebote; Evaluation
Förderung der Sing- und Musikschulen im Haushaltsplan 2026/2027; Förderquote für Personalkosten bei mindestens 20 Prozent; Finanzierungsmodell
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und im Landtag: MPZ-Struktur der staatlichen Museen; Fachpersonal und Stellen; erste Ergebnisse der neu gegründeten Museumsagentur Bayern; Projekte und Vermittlungs-Formate; Finanzierung; Zielgruppen und Reichweite; Benchmarking; 'best practices'; Ausstattung und IT-Strukturen; Citizen-Science-Projekte; Inklusion
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Bildung und Kultus
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung von Art. 2 Denkmalschutzgesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7282
Keine Sonderregeln auf EU- und Bundesebene für US-Tech-Konzerne (Gatekeeper); Umsetzung und Weiterentwicklung der EU-Beschlüsse Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA); Wahrung europäischer Grundrechte; bessere Wettbewerbsbedingungen für regionale Medien- und Digitalunternehmen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7354
Bericht im zuständigen Ausschuss: Organisations- und Führungsstrukturen (Arbeitsklima); Aufsicht durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst; Ausgründung der Zentralen Dienste als GmbH und einer Museumsagentur; Vergabepraxis bei Sicherheitsdiensten (arbeitsrechtliche Bestimmungen); Sicherheitsmängel; Kontrollmechanismen zum Umgang mit Amtsmissbrauch (Whistleblowing)
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7203
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; aktueller Stand der Bau- und Sanierungsvorhaben der bayerischen Kulturbauten; Inanspruchnahme und Kriterien der angekündigten „Kulturbauten-Offensive“ des Bundes
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7355
schriftlicher Bericht im Landtag; Zeitpunkt von Ausschreibung und Besetzung; Stellenbeschreibung; internationale Bewerber; Voraussetzungen; Anbindung an Universitäten
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7202
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; fehlende Berücksichtigung von Mittelschulen; Maßnahmen zur Umsetzung; Unterstützung der Schulen; Nutzung von Erkenntnissen; künftiges Vorgehen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7160
Prävention von Krankheiten wie Typ-2-Diabetes und Herz-Kreislauferkrankungen bei Kindern und Jugendlichen; Herstellerabgabe auf übermäßig gesüßte Getränke nach dem Vorbild Großbritanniens; Verwendung der steuerlichen Mehreinnahmen zur Förderung von gesunder Ernährung; deutschlandweite Kampagne
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6946
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie über die Situation von Familien mit behinderten Kindern; Entlastung und Unterstützung der betroffenen Familien
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6944
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6586
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Unterstützungsmaßnahmen für alleinerziehende Eltern und Familien; staatliche Leistungen, Informationen, Hilfsangebote
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.