Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 30

Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11642

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften

Umbenennung der Klinik für Kranke in Klinikschulen; Ausweitung des Verbots der privaten Nutzung von digitalen Endgeräten auf die Jahrgangsstufen 5 bis 7; Befreiung von verpflichtender Sprachstandserhebung bei logopädischer Behandlung; gemeinsamer Unterricht der Jahrgangsstufen 5 und 6 in Mittelschulen; digitale Leistungsnachweise; Verarbeitung von Bild- und Tonaufnahmen; TBA und TBA-II; Erziehungs-, Ordnungs- und Sicherungsmaßnahmen; Raumordnung bei Schulgebäuden; strafrechtliche Verurteilungen als Ausschlusskriterium für Einstellung von Schulpersonal; Ausschluss von Schulveranstaltungen; Benennung von Schulen; Zulassung von Lern- und Lehrmitteln; Berufsschulbeirat; kommunale Medienzentren; zahlreiche redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 6 Abs. 2, Art. 7a, Art. 13, Art. 19 Abs. 4, Art. 20, Art. 21 Abs. 1, Art. 23, Art. 24, Art. 25 Abs. 1, Art. 26, Art. 27, Art. 32 Abs. 5, Art. 32a, Art. 33, Art. 36 Abs. 1, Art. 37 Abs. 3, Art. 39, Art. 41, Art. 43 Abs. 2, Art. 45 Abs. 1, Art. 51, Art. 52, Art. 56, Art. 57, Art. 60a Abs. 2, Art. 62, Art. 64 Abs. 2, Art. 65 Abs. 1, Art. 69 Abs. 4, Art. 70, Art. 73 Abs. 2, Art. 79, Art. 84 Abs. 3, Art. 85, Art. 86, Art. 87, Art. 88, Art. 89 Abs. 3, Art. 92, Art. 100 Abs. 3, Art. 113b, Art. 113c, Art. 114 Abs. 1, Art. 122, Art. 123c Umnummerierung der bisherigen Art. 8, Art. 9, Art. 10 und Art. 30 Umnummerierung und Änderung der bisherigen Art. 11, Art. 12, Art. 30a und Art. 30b, Aufheben von Art. 28, Art. 29, Art. 66 Abs. 3, Art. 71, Art. 72, Art. 78 Abs. 3 und Art. 88a Erziehungs- und Unterrichtswesensgesetz Änderung von Art. 2 Abs. 1, Art. 3, Art. 8 Abs. 5, Art. 9 Abs. 6, Art. 10, Art. 16 Abs. 3, Art. 30 Art. 34, Art. 34a Abs. 1 und Art. 60 Schulfinanzierungsgesetz Änderung von Art. 6 Abs. 4 Personalvertretungsgesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/73 PL vom 24.03.2026

1. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11080

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/67 PL vom 11.12.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9252

Sicher zum Weihnachtsmarkt, zum Faschingszug oder zum Festumzug von Schützen oder Trachtlern: Traditionsveranstaltungen bei Sicherheitskosten entlasten

Übernahme der Kosten durch den Freistaat für Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum bei Veranstaltungen von Kommunen oder Vereinen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9048

Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen

Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/62 PL vom 29.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6930

Keine Rückkehr in die Kreidezeit - Medienbildung statt Medienverbot!

Beibehaltung der Ausstattung aller Schüler und Schülerinnen mit digitalen Medien ab Jahrgangsstufe 5; Gesamtkonzept und Leitlinien zur Medienerziehung für alle Jahrgangsstufen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/60 PL vom 16.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8504

Ja zum Bürgerentscheid, Ja zu Olympischen und Paralympischen Spielen in Bayern!

Zustimmung zur Olympiabewerbung; Rechtsgültigkeit des Bürgerentscheid-Ergebnisses in München

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/60 PL vom 16.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8463

OlympiJA - Olympia gehört nach Bayern: Ein klares "Ja!" zur Austragung der Olympischen Spiele in München!

Bezug zum Beschluss vom 30. Januar 2025 (19/4734);

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/53 PL vom 24.06.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5753

Neutralitätspflicht in Bayerns Schulen gewährleisten

Anwendung des Beutelsbacher Konsens; Disziplinarmaßnahmen gegen einseitige Lehrer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/52 PL vom 05.06.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/47 PL vom 01.04.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4690

Förderlehrkräftenachwuchs sichern!

Nachwuchsgewinnung durch Neugründung von zwei weiteren Staatsinstituten zur Ausbildung von Förderlehrkräften; Änderung der Zugangsvoraussetzungen; Erhöhung der Kapazitäten in Bayreuth

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/41 PL vom 04.02.2025

Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/4777

Eingabe
Einwände gegen die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in der Gemarkung Leiblfing
(EB.0370.19)

Antrag der AfD-Fraktion die Eingabe gemäß Artikel 5 Absatz 2 Satz 2 des Bayerischen Petitionsgesetzes auf die Tagesordnung des Plenums zu setzen und über die Entscheidung des Ausschusses in der Vollversammlung zu beraten und zu beschließen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/40 PL vom 30.01.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3327

Gewalt an Schulen entschieden entgegentreten!

jährlicher Sicherheitsbericht; zusätzliche Mittel; zusätzliches pädagogisches und nicht-pädagogische Fachpersonal

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/39 PL vom 22.01.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3326

Genderverbot an bayerischen Schulen effektiv durchsetzen!

Punktabzug bei Verwendung der Gendersprache

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/39 PL vom 22.01.2025

Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/4665

Einwände gegen die Nutzungsänderung des ehemaligen Sheraton Hotels zu einem Ankunftszentrum für Flüchtlinge EB.0327.19

Antrag der AfD-Fraktion die Eingabe gemäß Artikel 5 Absatz 2 Satz 2 des Bayerischen Petitionsgesetzes auf die Tagesordnung des Plenums zu setzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/34 PL vom 28.11.2024

Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3623

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung
(Drs. 19/3248)

Definition des Beginns der Schulpflicht Änderung von § 2 Abs. 1 GrSO und§ 5 Abs. 2 AVBayKiBiG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/34 PL vom 28.11.2024

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3248

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung

Sprachstanderhebungen vor der Einschulung; Sprachförderung durch integrierten Vorkurs in Kindertagesstätte; Zurückstellen von der Einschulung; Meldung der Kinder eines Schulsprengels; Geldbuße für Erziehungsberechtigte BayEUG: Änderung von Art. 37, Art. 76, Art. 89 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 BayKiBiG: Änderung von Art. 11 Abs. 3, Art. 15 Abs. 2, Art. 2 und Art. 32 BayIntG: Änderung von Art. 5 BaySchO: Änderung von § 37, § 39 Abs. 1 und § 40 GrSO: Änderung von § 2 AVBayKiBiG: Änderung von § 5 MeldDV: Änderung von § 15

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/30 PL vom 16.10.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2660

Mehr Bock auf Demokratie - Politische Bildung und Demokratie an Schulen stärken!

Maßnahmen zur Stärkung des Demokratieverständnisses: Einführung von Klassen- bzw. Schülerinnen- und Schülerräten mit Mitbestimmungsrechten (notwendige Änderung des BayEUG); Einführung des Fachs "Politik und Gesellschaft" an allen Schularten (2 Stunden/Woche ab der 5. Klasse); verpflichtender Besuch einer KZ-Gedenkstätte für jeden Schüler und jede Schülerin; Initiative "Politische Bildung" für Lehramtsstudierende

Beratungsverlauf

Treffer 1 - 20 von 30

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Walbrunn Markus (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17316)
  • + Anfragen (5763)
  • + Gesetze (1441)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5490)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5225)
  • + Beschlüsse (3539)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (8258)
  • + Zustimmung (3642)
  • + Sonstiges (1016)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (452)
  • + Niederbayern (307)
  • + Oberbayern (1495)
  • + Oberfranken (240)
  • + Oberpfalz (306)
  • + Schwaben (620)
  • + Unterfranken (376)

Redner

Seitenanfang