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1. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11943
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8842
Rücknahme auf Bundes- und EU-Ebene
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8886
Abschaffung der Klimaschutzgesetze und der Ziele der „Klimaneutralität“ auf Bundes- und Landesebene
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8791
Bericht im Landtag bzw. im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Herkunft, Quellen, Zuverlässigkeit, Überprüfung, Aktualität, Vergleichbarkeit und Verwendung der Daten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7652
Vorlage des Berichts von 2024; Evaluierung des Berichts 2023; Umsetzen der Klimaschutzmaßnahmen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6039
effiziente Prüfroutine; Gegenmaßnahmen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5977
im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6369
Grundwasserschutz und Hochwasserschutz als überragendes öffentliches Interesse; ökologischer Hochwasserschutz; größere Überschwemmungsgebiete, Hochwassersicherungsgebiete und Wasserschutzgebiete; keine Neuzulassung von Kunstschneeanlagen; Einrichtung eines gewässerkundlichen Dienstes Änderung von Art. 1, Art. 21, Art. 29 Abs. 1, Art. 31 Abs. 1, Art. 35 Abs. 1, Art. 46, Art. 53 Abs. 1, Art. 56, Art. 58, Art. 63 Abs. 5, Art. 74 Abs. 2, Einfügen von Art. 29a, Art. 44a, Art. 58a
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5004
Abschaffung der CO2-Abgabe und des BEHG auf Bundesebene; Abschaffung des ETS II auf EU-Ebene
2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4699
ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4803
Planungssicherheit; Bürokratieabbau; Kulturlandschaft und Tourismus; Fortsetzung von Maßnahmen; Information der Öffentlichkeit
1. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4699
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4604
sofortige Maßnahmen durch den Koordinierungsstab Klimaschutz (Art. 13 BayKlimaG) zum Erreichen des Klimaziels; Roadmap für einen klimaneutralen Gebäudebestand in Bayern; Konzept für eine Mobilitätswende
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4612
Klimaplan: mehr Förderung von E-Mobilität; Ladeinfrastruktur; Batterietechnologie; Kfz-Digitalisierung; Windkraftanlagen; Ausweisung von Windvorranggebieten; klimaneutrale Wärme- und Stromnetze; Geothermie; Großwärmepumpen; Fortführung der Förderung von Wärmepumpen auf Bundesebene
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4613
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4314
Überschreitung des Klimaziels von 1,5 Grad Celsius (EU-Erdbeobachtungssystem); Priorisierung aller Maßnahmen zum Klimaschutz mit dem Ziel der Treibhausgasneutralität
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4365
Aussetzen der Treibhausgasneutralität bis 2040
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3495
Landtierarztquote; Reservierung von Studienplätzen an der LMU; Verpflichtung von angehenden Nutztierärzten für 19 Jahre; Vertragsstrafe von 250.000€; zweistufiges Auswahlverfahren; Ausweisen von Bedarfsgebieten; redaktionelle Änderungen GVVG: neuer Teil 4 mit neuen Art. 27 bis Art. 30; Änderung von Art. 6 Abs. 4 und Art. 21 Abs. 2; Umnummerierung der alten Art. 27 bis Art. 30
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3719
Beendigung aller Pläne für den Bau der 3. Start- und Landebahn am Flughafen München; entsprechende Änderung der staatlichen Planfeststellung; Aufhebung der in der FMG verlängerten Planungsfristen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3603
Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Gemeindetag im Rahmen der Klima-Allianz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
