Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/27952 HA vom 14.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26742

Haushaltsplan 2023;
hier: Projekt "KI im Handwerk"
(Kap. 07 03 Tit. 686 69)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27952 HA vom 14.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26743

Haushaltsplan 2023;
hier: KUKup
(Kap. 07 03 Tit. 685 78)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen); Kultur- und Kreativwirtschaft

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Drucksache Nr. 18/27952 HA vom 14.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27981

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 07 03 Tit. 681 01)

Nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 07 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27597 vom 14.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Nürnberger Modell Drogenhilfe
(Kap. 14 05 Tit. 684 60)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27530 vom 14.02.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Dorferneuerung und Dorfläden
(Kap. 08 06 Tit. 887 67)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27225 vom 14.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Forschungsprojekt markierter Impfstoff Geflügelpest
(Kap. 12 08 Tit. 547 60)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27018 GP vom 14.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25291

Extrabudgetäre Honorierung der Ärzte bei Aufnahme neuer Patientinnen und Patienten

kein Wegfall durch das GKV-Stabilisierungsgesetz

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Drucksache Nr. 18/26942 vom 14.02.2023

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Patientenorientiert, bedarfsgerecht, wohnortnah: Souveräne Krankenhausplanung, solide Krankenhausfinanzierung für Bayern

keine Finanzierung der Betriebskosten und der Investitionskosten durch die Krankenkassen; Finanzierungsreform: Sicherung der wohnortnahen Versorgung, Berücksichtigung der besonderen Belange der Universitätsklinika und anderer Maximalversorger; jährlicher planbarer Bundeszuschuss an die Krankenkassen zur Betriebskostenfinanzierung; kein Ausschluss kleinerer Krankenhäuser im ländlichen Raum von der Finanzierung bestimmter Leistungen; auskömmliche Betriebskostenfinanzierung; finanzielle Absicherung der geplanten Transformation; Entbürokratisierung; Begrenzung des Einflusses von Kapitalgebern

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Drucksache Nr. 18/26940 vom 14.02.2023

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Kommunen entlasten und Migrationspolitik umfassend denken: Zuwanderung steuern - Ordnung gewährleisten - Humanität bewahren!

Flüchtlingsgipfel mit dem Bundeskanzler; Unterstützung der Kommunen; europäische Zusammenarbeit; Fokus auf die Zuwanderung von Fachkräften, Nachbesserungen im Einwanderungsrecht; Abschluss von Migrationsabkommen mit wichtigen Herkunftsländern; Rückführungsoffensive; Stärkung der europäischen Außengrenzsicherung, Grenzkontrollen an deutschen Grenzen

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Drucksache Nr. 18/27951 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26628

Haushaltsplan 2023;
hier: Stärkung Heimatpflege
(Kap. 06 03 Tit. 686 81)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27951 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27980

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 06 03 Tit. 681 01)

Nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 06 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27950 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26598

Haushaltsplan 2023;
hier: Förderung des Baus von gemeinnützigen privaten Gymnasien (inklusive Schulsportstättenbau) sowie von privaten Schülerheimen gemeinnütziger Träger
(Kap. 05 03 Tit. 893 01)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27950 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26599

Haushaltsplan 2023;
hier: Finanzierung von Baumaßnahmen privater Grund- und Haupt-/Mittelschulen
(Kap. 05 03 Tit. 893 61)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung erfolgt aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27950 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27817

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für Pflegepädagogik
(Kap. 05 04 neuer Tit.)

Nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 05 am 09.03.2023 beraten; Datum der Drucksache wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27950 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27979

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 05 04 Tit. 681 08)

Nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 05 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27950 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26889

Haushaltsplan 2023;
hier: Ausgaben für Erinnerungskultur, internationale zeithistorische Bildungsarbeit sowie inhaltliche und präventive Befassung mit politischem und religiös begründetem Extremismus
(Kap. 05 05 Tit. 684 61)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27598 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: AETAS Kinderkrisen-Intervention für akut traumabelastete Kinder, Jugendliche, deren Bezugspersonen und Fachkräfte
(Kap. 14 05 Tit. 686 62)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27596 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Antibakterielle Wirkung von Melittin
(Kap. 14 05 Tit. 684 53)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27595 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Hitzeprojekt Straubing
(Kap. 14 05 Tit. 526 80)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27594 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Imbay-2-Studie - Studie Stressreduktions- und Lebensstilmodifikationsprogramm für Patienten mit Reizdarmsyndrom sowie Studie zu Wegen zu Organspenden von Herztoten
(Kap. 14 05 Tit. 526 70)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Treffer 321 - 340 von 1657

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Radlmeier Helmut (CSU)

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