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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
HIV-Infektionen, AIDS-Erkrankungen, Tumorerkrankungen, Infektionsschutzkrankheiten
Antrag AfD
keine Erlaubnis zur lizenzierten Abgabe von Cannabis und Cannabisprodukten, anderenfalls: Werbeverbot, Erhalt der geltenden verkehrsrechtlichen Vorschriften, Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, Programme zur Suchtprävention, Schaffung entsprechender rechtlicher Voraussetzungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/22450
Erarbeitung eines Berichts zu folgenden Bereichen: Gesundheitswesen, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, Innere Sicherheit, Recht, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend, Bildung, Wissenschaft, Wohnen, Bau, Verkehr, Energie, Wirtschaft, digitale Infrastruktur, Umwelt, Verbraucherschutz, Land- und Forstwirtschaft, Europa- und Bundesangelegenheiten
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/22499
Bericht in den zuständigen Ausschüssen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/22721
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/22720
Ausweisen von islamistischen Gefährdern
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/22343
Vorstellung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/22847
Tankkostenzuschuss
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/22881
Zuschuss von 50%; Entnehmen aus der Haushaltsrücklage
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/22882
Strompreiszuschuss von 12,5 Prozent, Entnehmen aus der Haushaltsrücklage
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/22388
Trennung der Aufsicht und Mängelanordnung von der Beratung stationärer Pflegeeinrichtungen; zügigere Mängelbeseitigung; jährliche unangemeldete Kontrollen; Änderung der Art. 11, 13, 14, 15, neuer Art. 13a PfleWoqG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/22389
Verknüpfung der Gewährung von Investitionsfördermitteln mit der Vergütungshöhe von Führungskräften; Streichung der Ausgleichszahlungen für die Schließung von Kliniken; Änderung der Art. 9 und 17 BayKrG
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.