Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/23104 vom 12.08.2022

Schriftliche Anfrage AfD

Krankheitsentwicklungen im Verlauf der vergangenen 10 Jahre

HIV-Infektionen, AIDS-Erkrankungen, Tumorerkrankungen, Infektionsschutzkrankheiten

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 18/23845 vom 26.07.2022

Antrag AfD

Cannabislegalisierung stoppen - Kinder schützen und Sicherheit der Bürger gewährleisten!

keine Erlaubnis zur lizenzierten Abgabe von Cannabis und Cannabisprodukten, anderenfalls: Werbeverbot, Erhalt der geltenden verkehrsrechtlichen Vorschriften, Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, Programme zur Suchtprävention, Schaffung entsprechender rechtlicher Voraussetzungen

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Drucksache Nr. 18/23771 PL vom 20.07.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/22450

Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag “Erkenntnisse aus zwei Jahren Coronakrise aufarbeiten, Erfahrungen für zukünftige Entscheidungen nutzbar machen.“

Erarbeitung eines Berichts zu folgenden Bereichen: Gesundheitswesen, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, Innere Sicherheit, Recht, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend, Bildung, Wissenschaft, Wohnen, Bau, Verkehr, Energie, Wirtschaft, digitale Infrastruktur, Umwelt, Verbraucherschutz, Land- und Forstwirtschaft, Europa- und Bundesangelegenheiten

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Schlagworte: COVID-19
Enquete-Kommission , Bericht , Gesundheitswesen , Arztpraxis , Krankenhaus ,

Drucksache Nr. 18/23744 PL vom 19.07.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/22499

Erstellung eines Lagebildes Paralleljustiz in Bayern

Bericht in den zuständigen Ausschüssen

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Drucksache Nr. 18/23742 PL vom 19.07.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/22721

Anhörung zur rechtspolitischen Weiterentwicklung bayerischer Asylpolitik

Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

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Drucksache Nr. 18/24419 SO vom 14.07.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/22343

Willkommenskultur für Kinder: Einführung einer bayerischen Baby-Box für Neugeborene

Vorstellung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 18/24416 SO vom 14.07.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/22847

Mit 10 Cent pro gefahrenem Kilometer die Tafeln im Freistaat zusätzlich unterstützen

Tankkostenzuschuss

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Drucksache Nr. 18/24415 SO vom 14.07.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/22881

Unterstützung für Tafeln aufgrund der gestiegenen Gaspreise

Zuschuss von 50%; Entnehmen aus der Haushaltsrücklage

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Drucksache Nr. 18/24414 SO vom 14.07.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/22882

Die Tafeln in Bayern aufgrund der gestiegenen Strompreise unterstützen

Strompreiszuschuss von 12,5 Prozent, Entnehmen aus der Haushaltsrücklage

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Drucksache Nr. 18/23672 GP vom 14.07.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/22388

zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes

Trennung der Aufsicht und Mängelanordnung von der Beratung stationärer Pflegeeinrichtungen; zügigere Mängelbeseitigung; jährliche unangemeldete Kontrollen; Änderung der Art. 11, 13, 14, 15, neuer Art. 13a PfleWoqG

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Drucksache Nr. 18/23671 GP vom 14.07.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/22389

zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes

Verknüpfung der Gewährung von Investitionsfördermitteln mit der Vergütungshöhe von Führungskräften; Streichung der Ausgleichszahlungen für die Schließung von Kliniken; Änderung der Art. 9 und 17 BayKrG

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Magerl Roland (AfD)
Initiativen von Personen: Löw Stefan (AfD)

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