Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/1125 vom 28.03.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Stadtjubiläen Traunstein, Burghausen, Memmingen und Augsburg
(Kap. 06 03 Tit. 686 02)

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Drucksache Nr. 19/1098 vom 27.03.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Vernetzung von Maßnahmen des Sozialen Unternehmertums
(Kap. 10 05 Tit. 686 77)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/881 vom 27.03.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Förderung des Projekts "Childhood House München"
(Kap. 04 04 neuer Tit. 685 03)

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Drucksache Nr. 19/826 vom 27.03.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Heimatprojekte - Verstärkungsmittel für einmalige Maßnahmen
(Kap. 06 03 Tit. 686 01)

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Drucksache Nr. 19/1086 vom 26.03.2024

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Wappenbaum in Neugablonz
(Kap. 10 06 Tit. 686 21)

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Drucksache Nr. 19/997 vom 26.03.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Orgelerneuerungen und wissenschaftliche Publikation zu Johann Georg Seidenbusch
(Kap. 05 50 Tit. 684 22)

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Drucksache Nr. 19/996 vom 26.03.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Errichtung eines Kreativzentrums am Regiomontanus-Gymnasium Haßfurt
(Kap. 05 19 neuer Tit. 883 02)

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Drucksache Nr. 19/995 vom 26.03.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Gestaltung der Außenanlagen der Grund- und Mittelschule Großostheim mit Schwammstadttechnik
(Kap. 05 12 neuer Tit. 883 01)

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Drucksache Nr. 19/988 vom 26.03.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Berufsfachschule für Medizinische Technologie für Laboratoriumsanalytik Augsburg
(Kap. 05 04 Tit. 684 29)

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Drucksache Nr. 19/792 vom 21.03.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht zum EU-Aktionsplan für nachhaltige Finanzierung und dessen Auswirkungen auf den Mittelstand

schriftlicher Bericht an den Landtag; Folgen für einzelne Wirtschaftszweige; Fortschritt der Dekarbonisierung

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Drucksache Nr. 19/1112 GP vom 20.03.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/347

Soforthilfeprogramm für Krankenhäuser

Kurzfristige Finanzierung inflations- und tarifbedingter Kostensteigerungen durch den Bund zur Vermeidung weiterer Krankenhausinsolvenzen

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Drucksache Nr. 19/1112 GP vom 20.03.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/347

Soforthilfeprogramm für Krankenhäuser

Kurzfristige Finanzierung inflations- und tarifbedingter Kostensteigerungen durch den Bund zur Vermeidung weiterer Krankenhausinsolvenzen

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Drucksache Nr. 19/718 PL vom 13.03.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/659

Deutschland soll kein Streikland werden - Streikrecht in Bereichen der Daseinsvorsorge für ein faires Miteinander regeln

obligatorisches Schlichtungsverfahren; verpflichtende Ankündigungsfrst; Mindestversorgung und Notdienst

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Drucksache Nr. 19/689 PL vom 13.03.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/356

Wartezeiten für Gentest auf Veränderungen in den beiden Genen BRCA1 und BRCA2 verkürzen!

Zustimmung zur verbesserten Kassenleistung beim Mammographie-Screening für Frauen; Reduktion der Wartezeiten für Gentests zur Früherkennung von Brustkrebs- bzw. Eierstockkrebs; Erhöhung der Medizinstudienplätze in Deutschland (Ärzte- und Ärztinnenmangel)

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Drucksache Nr. 19/676 vom 13.03.2024

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes

Ordnungsgeld und Sitzungsausschluss als neue Ordnungsmaßnahme bei Verletzung der Ordnung oder der Würde des Landtags; Ausschluss von weiteren Sitzungen durch die Vollversammlung; Ordnungsgeld bei Verletzung der Hausordnung; Anpassung der Abgeordnetenentschädigung und der Versorgungsbezüge entsprechend der Einkommensentwicklung; freie Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln; Digitalisierung bei Entschädigungen; keine Aufrundungen von Leistungen neuer Art. 4a und Art. 27a; Änderung der Überschrift des Ersten Teils, von Art. 8 Abs. 1 Satz 8, Art. 5, Art. 6, Art. 26 Satz 1, Art. 34 Abs. 1 und Art. 40 Nr. 1; Aufheben von Art. 25

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/1854 GP vom 12.03.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/614

"M1" jetzt! Neue Vorsorgeuntersuchung für Mädchen einführen

Ergänzung der J1-Vorsorgeuntersuchung für weibliche Teenager um ein Modul „M1“; Modellprojekt in drei Kommunen

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Drucksache Nr. 19/1853 GP vom 12.03.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/613

Patientensouveränität stärken, Unabhängige Patientinnen- und Patientenberatung in Bayern ausbauen

Wiederaufnahme der Beratungsarbeit der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (Stiftung UPD); Einrichtung von barrierrefreien Beratungsstellen und Online-Angeboten

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Drucksache Nr. 19/1852 GP vom 12.03.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/611

Bericht über den Verbleib im Medizinerberuf

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Abschlüsse der Facharztausbildung; Tätigkeitsbereiche; Teilzeitarbeit; Auswanderung

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Drucksache Nr. 19/659 vom 12.03.2024

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Deutschland soll kein Streikland werden - Streikrecht in Bereichen der Daseinsvorsorge für ein faires Miteinander regeln

obligatorisches Schlichtungsverfahren; verpflichtende Ankündigungsfrst; Mindestversorgung und Notdienst

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Drucksache Nr. 19/614 vom 06.03.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

"M1" jetzt! Neue Vorsorgeuntersuchung für Mädchen einführen

Ergänzung der J1-Vorsorgeuntersuchung für weibliche Teenager um ein Modul „M1“; Modellprojekt in drei Kommunen

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Seidenath Bernhard (CSU)

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