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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/35
Bericht im dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung Hier: Maßnahmen in den Bereichen Windkraft, Photovoltaik, Geothermie und Energiespeicher
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/33
Verfassungswidrigkeit des Bundeshaushalts; Einhaltung der Schuldenbremse und keine Steuererhöhung auf Bundesebene; Einhaltung von Haushaltsgrundsätzen auf Landesebene; unverzügliche Vorlage des Gesetzentwurfs zum bayerischen Doppelhaushalt 2024/2025; Kürzung der Kosten für Migration, Klimaschutz, 49- Euro-Ticket; Erhöhung der Mittel für Abschiebung; Ausstieg aus der High-Tech-Agenda; Aufstockung Härtefallfonds
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/55
Zustimmung zu bisherigem Klimaschutz- und Energiewende-Maßnahmen auf Landesebene; Aufforderung zur Durchsetzung von besseren Bedingungen auf Bundesebene unter gleichzeitiger finanzieller Absicherung aller klimaschutzbedingten Veränderungen in den Bereichen Mobilität, Wärme- und Stromversorgung; Hier: Voraussetzungen optimieren für EE-Betreiber, v.a. Floating-PV-Anlagen; EEG-Innovationen; Steuererleichterung für landwirtschaftliche PV-Flächen; Biogasanlagen; Bundesmittel für steigende Netzentgelte
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 19/44
Wahl der Abgeordneten Steffen Vogel (CSU), Alfred Grob (CSU), Holger Dremel (CSU), Tanja Schorer-Dremel (CSU) (stv. Mitglied), Dr. Alexander Dietrich (CSU) (stv. Mitglied), Jürgen Eberwein (CSU) (stv. Mitglied), Wolfgang Hauber (FREIE WÄHLER), Roland Weigert (FREIE WÄHLER) (stv. Mitglied), Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian Siekmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (stv. Mitglied), Horst arnold (SPD), Katja Weitzel (SPD) (stv. Mitglied)
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