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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hier: Anzahl, realisierte Standorte, Planung möglicher weiterer Standorte in Abstimmung mit geplanten Straßenbauarbeiten, Straßenbeschilderung, eingeplante Haushaltsmittel, Fördermittel für Kommunen, Projekt-Monitoring u. mögliche Neuauflage eines entsprechenden Artenschutzprogramms
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/356
Zustimmung zur verbesserten Kassenleistung beim Mammographie-Screening für Frauen; Reduktion der Wartezeiten für Gentests zur Früherkennung von Brustkrebs- bzw. Eierstockkrebs; Erhöhung der Medizinstudienplätze in Deutschland (Ärzte- und Ärztinnenmangel)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/358
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/355
Verurteilung des Angriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023; Existenzrecht Israels als Staatsräson; Schutz jüdischen Lebens; Vorgehen gegen Hamas-Anhänger; Befriedung des Konflikts; Lenkung von Hilfsgeldern; keine Mittel für UNRWA; Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Büro Bayerns in Tel Aviv; Hauptsitz der Konferenz Europäischer Rabbiner in München
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/271
öffentliche Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Ausbreitung, Erscheinungsformen und Bekämpfungsstrategien; wirksames Vorgehen in allen EU-Regionen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/206
Abschaffung der Begrenzung des Stromverbrauchs für private Konsumenten; Rückkehr zur kostengünstigen, grundlastfähigen Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft
Dringlichkeitsantrag AfD
kein Windpark im Chemiedreieck; Maßnahmenkatalog: Sonderwirtschaftszone (SWZ) „Bayerisches Chemiedreieck“; Subventionierung der Energieumlagen und der Gemeinden im Landkreis Altötting; Bau eines Gaskraftwerks; Rückkehr zur Kernenergie (Reaktivierung KKW Isar II); Abschaffung bzw. Senkung von Energiesteuern; EU-Zulassung von Per-und polyflourierten Chemikalien (PFAS); Aufhebung von EU-Sanktionen gegen Rohstoff-Importe
Dringlichkeitsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Planungssicherheit für sozial- und bildungspolitische Ausgaben
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.