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Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10437
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anzal der Hafträume; Ausstattung; Videoaufnahmen; Verlegungsstatistik nach Haftanstalt/Haftart; Langzeitaufenthalte; Mehrfachunterbringungen; Unterbringungsbesonderheiten; Verlegungsgründe; ärztliche Beteiligung; Auswirkungen auf Suizide und Angriffe; Ministeriumsmaßnahmen und Beschwerden; Rechtsmittel; Telefonie; Informationsweitergabe
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Nutzung von Microsoft-Diensten; mögliche Eingriffe von US-Behörden
Schriftliche Anfrage AfD
Finanzierung von nichtstaatlichem Wasserbau, Vorhaben zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie, Abwasseranlagen, Sonderprogramm und Pilotprojekten; vorläufige und endgültige Haushaltsauszahlungen; Antragseingänge und Volumen; Haushaltsüberziehung durch Bewilligungen; betroffene Kommunen; Auszahlungswartezeiten; Haushaltsplanungspositionen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.