Drucksachen und Protokolle


Treffer 10981 - 10990 von 14132

Drucksache Nr. 19/2069 HA vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1739

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Deutschlandticket als Jobticket ermöglichen
(Kap. 13 02 Tit. 511 03)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2069 HA vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/1751

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Investitionen in die gesundheitliche Infrastruktur - eine echte Krankenhausmilliarde für die Bayerischen Krankenhäuser
(Kap. 13 10 Tit. 891 71)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2069 HA vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1744

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Subventionierung für kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs (FSW) streichen und einsparen
(Kap. 13 10 Tit. 883 08)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2069 HA vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1741

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Sonderfinanzierung für kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs (FSW) streichen und einsparen
(Kap. 13 03 Tit. 883 05)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2069 HA vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/412

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
(Haushaltsgesetz 2024/2025 - HG 2024/2025)

Feststellung des Haushaltsplans; Kreditermächtigungen; Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen; Haushaltswirtschaftliche Sperren; Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenbesetzung; Stellenhebung; Stellensperren; Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; neue Integrationspauschale; Auflösung des BayernFonds und der Finanzagentur zum 1. August 2024; Änderung der Amtsbezeichnungen bei kommunalen Spitzenverbänden Änderung der Bayerischen Haushaltsordnung (Art. 65 Abs. 1 Nr. 4); des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze (neuer Teil 16 mit neuem Art. 118, Umnummerierung der bisherigen Teil 16 und Art. 118; neue Anlage); des BayernFonds- und Finanzagentur-Gesetzes (Art. 9; Art. 11; neuer Art. 12a; neuer Art. 14a); des Bayerischen Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2024-2025
Öffentlicher Haushalt , CSRD (Nachhaltigkeitsberichterstattung) , Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen , Nachhaltigkeitsberichterstattung , Beteiligungsunternehmen ,

Drucksache Nr. 19/1921 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Runter vom Bremspedal! Für Bildungsgerechtigkeit mit voller Kraft beim Startchancen-Programm durchstarten!

Start bereits zum Schuljahr 2024/2025 und Auswahl von mehr Schulen zum Programmstart

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1919 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag SPD

Dyneon-Schließung verhindern - Arbeitsplätze und Industriestandort sichern!

Geltendmachung der entstandenen Umweltschäden; Gespräche über Stiftungslösung für haftende Firmen; Erhalt des Produktionsstandorts; Herausnahme der Fluorpolymere im geplanten PFAS-Beschränkungsverfahren der EU; von gestaffelten Übergangsfristen; Strategie „Umbau statt Rückbau“

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1918 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Trinkwasser schützen - Wasserentnahmen erfassen!

Einführung eines zentralen digitalen Wasserregisters zur Erfassung von Menge und Entnahmestellen von Grundwasser

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1917 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag AfD

Keine neuen Steuern - nein zum Wassercent!

Sicherung der Wasserversorgung im Rahmen der vorhandenen Haushaltseinnahmen ohne die Einführung eines Wasserentnahmeentgelts

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 10981 - 10990 von 14132

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (11636)
  • + Anfragen (4725)
  • + Gesetze (1081)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (3486)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3595)
  • + Beschlüsse (2536)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5638)
  • + Zustimmung (2827)
  • + Sonstiges (637)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (321)
  • + Niederbayern (260)
  • + Oberbayern (1111)
  • + Oberfranken (200)
  • + Oberpfalz (195)
  • + Schwaben (515)
  • + Unterfranken (311)

Redner

Seitenanfang