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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2543
Baukonjunkturprogramm; mittelstandsfreundliches Vergabeverfahren; Reform des Normungswesens; Leitfaden zur Umsetzung des Gebäudetyps-E; Flächenmanagement-Datenbank; Quote für Recyclingbaustoffe; digitale Rechnungsbearbeitung; Einsatz der KI bei Bauanträgen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3268
mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Qualität der Berufsorientierung; Unterstützen von Lehrkräften und Schülern; Betriebspraktika
Antrag AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3813
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3790
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; insbesondere die JVA Gablingen; Ermittlungsverfahren; Prüfung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter; Meldepflichten gegenüber der Fachaufsicht; Präventionsmaßnahmen; Kenntnis des Justizministeriums; Vorermittlungsverfahren; weitere Fälle; Aufklärungsarbeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3787
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Unterbringung in gesonderten Hafträumen; tätliche Übergriffe; Essensversorgung; interne Ermittlungen und Disziplinarverfahren; Handeln der stellvertretenden Gefängnisleiterin; Informationsstand des Justizministeriums; Kündigung einer Anstaltsärztin; Vorermittlungsverfahren; Anstaltsleitung in Kaisheim; Meldemechanismen; Kenntnis des Anstaltsbeirates; Verhinderung solcher Taten
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung der Anlage der Garagen- und Stellplatzverordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3498
mehr Berufsberatung und Berufsorientierung (Berufswahl-SIEGEL-Schulen); mehr Praktika im Schulalltag; langfristige Begleitung von jungen Erwachsenen mit Unterstützungsbedarf; Stärkung der Jugendberufagenturen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.