Drucksachen und Protokolle


Treffer 12921 - 12930 von 18863

Drucksache Nr. 19/3648 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Verfahrensfreiheit für Agri-PV-Anlagen als Wetterschutz für Sonderkulturen
(Drs. 19/3023)

Baurecht für Agri-PV-Anlagen auf Flächen mit landwirtschaftlichen Sonderkulturen (Hopfenbau) Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 57

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3647 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Einheitliches Abstandsflächenrecht herstellen – Sonderregel für Metropolen streichen
(Drs. 19/3023)

Ende der Sonderregel bei Abstandsflächen für sehr große Städte Aufheben von Art. 6 Abs. 5a BayBO

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3646 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Dienstliche Beurteilung von Beamtinnen und Beamten ab dem 60. Lebensjahr nur auf Antrag
(Drs. 19/3023)

keine periodische Beurteilung von Beamten ab Besoldungsgruppe A 16 und ab dem 60 Lebensjahr Änderung von Art. 56 Abs. 3 LlbG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3642 PL vom 16.10.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2673

Aufhebung des Erdkabelzwangs bei den neu geplanten HGÜ-Leitungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3641 PL vom 16.10.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2660

Mehr Bock auf Demokratie - Politische Bildung und Demokratie an Schulen stärken!

Maßnahmen zur Stärkung des Demokratieverständnisses: Einführung von Klassen- bzw. Schülerinnen- und Schülerräten mit Mitbestimmungsrechten (notwendige Änderung des BayEUG); Einführung des Fachs "Politik und Gesellschaft" an allen Schularten (2 Stunden/Woche ab der 5. Klasse); verpflichtender Besuch einer KZ-Gedenkstätte für jeden Schüler und jede Schülerin; Initiative "Politische Bildung" für Lehramtsstudierende

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3640 PL vom 16.10.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/2093

Übernahmefristen im Dublin-Verfahren streichen – Das Asylchaos innerhalb der EU beenden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3638 PL vom 16.10.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/2564

Aufklärung und Prävention von Gewalt im Kreißsaal

Bessere Geburtsvorbereitung und Schutzmaßnahmen für Schwangere vor physischen und psychischen Verletzungen während der Geburt

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3637 PL vom 16.10.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/2650

Stärkung der Notfallvorsorge in Gesundheitseinrichtungen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zur Notfallplanung für medizinische Einrichtungen im Fall von Terrorangriffen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 12921 - 12930 von 18863

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (15896)
  • + Anfragen (5460)
  • + Gesetze (1348)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5373)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (4138)
  • + Beschlüsse (3406)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (7650)
  • + Zustimmung (3625)
  • + Sonstiges (683)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (419)
  • + Niederbayern (298)
  • + Oberbayern (1398)
  • + Oberfranken (230)
  • + Oberpfalz (266)
  • + Schwaben (584)
  • + Unterfranken (358)

Redner

Seitenanfang