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Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Aufhebung eines Grundrechts: Art. 16a Grundgesetz (GG) einschließlich der zugehörigen EU-Normen
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
keine Förderung von Beschneiungsanlagen
schriftlicher Bericht im Landtag und Aussprache im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Konsequenzen aus dem Freispruch; Gutachten des Rechtsmediziners; Austausch der Bezugstat; Urteil im zweiten Verfahren; Begründetheit des Wiederaufnahmeverfahren; Berichte der Staatsanwaltschaft; Haftentschädigung
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/492
Bericht der Staatsregierung; Gesundheitsgefährdung durch den häufigen Nachweis des in Kunstoffprodukten verwendeten Weichmachers Di-n-hexyl-Phthalat im menschlichen Körper
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