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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA)
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Schriftliche Anfrage AfD
Antrag AfD
Prüfung durch die Staatsregierung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einrichten eines unabhängigen Bürgerrates; Unterstützung durch Vertreter des Landtags und der Staatsregierung und von Experten; öffentlicher Abschlussbericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/805
Einreichung von Schriftsätzen per besonderem elektronischen Anwaltspostfach
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/795
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/794
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/773
mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Aktionsplan gegen Rechtsextremismus; Materialsammlung der Verfassungsschutzämter zur AfD; Einstufung der AfD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.