Treffer 2011 - 2020 von 14880
Dringlichkeitsantrag AfD
Erhalt des Bargeldes als Zahlungsmittel; Ablehnung der Transaktionsüberwachung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag SPD
Prüfung (öffentliches UVP-Verfahren) zur Erlaubnis der Tiefengrundwassernutzung durch die Adelholzener Alpenquellen GmbH; Anwendung der Leitlinien des Landratsamts Traunstein; Monitoring und Einschaltung des LfU in das Verfahren
Rückbaustopp; mögliche Betreiber; Aufnahme in den „Masterplan Kernfusion“; Gundremmingen als Sonderwirtschaftszone; Änderung des Atomgesetzes
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Schutz des Grundrechts auf Privatsphäre in der digitalen Kommunikation auf Bundes- und EU-Ebene; Überprüfung des CSAM-Verordnungsentwurfs der EU-Kommission; Ausschöpfen der bisherigen grundrechtlichen Eingriffsmöglichkeiten bei der Bekämpfung von Kinderpornografie
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Bezug zum Beschluss vom 30. Januar 2025 (19/4734);
Einberufung eines Runden Tischs durch das StMGP mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft und dem Bayerischen Hebammen Landesverband; Abrechnung der ambulanten Notfall- und Akutversorgung von Schwangeren und Gebärenden; Ergebnis-Bericht an den Landtag
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reduktionsziele für Nitrat im Grundwasser; Maßnahmenpaket für Gewässerschutz; Verursachergerechtigkeit; nationales Nitrataktionsprogramm; Weiterentwicklung des Düngegesetzes; Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie sowie der EU-Wasserrahmenrichtlinie
Gesetzentwurf AfD
Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Gesetzentwurf Staatsregierung
Organisierter Sport; Kinder- und Jugendsport; Nachwuchsleistungs- und Spitzensport; Breitensport; Inklusion im Sport; Integration und gesellschaftliche Teilhabe; Ehrenamt; Sportanlagen und Bewegungsräume; Sportgroßveranstaltungen; Fördergegenstände und -grundsätze; Landessportbeirat; Umsetzungsstrategie; Ausschluss der Klagbarkeit; Streichen des Gesetzes über den Bayerischen Landessportbeirat
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8089
Einrichtung eines Programms der Staatsregierung zur Unterstützung der Kommunen bei der Schulwegsicherheit mit standardisierten Abläufen und Bewertungen; Ausschöpfen der Möglichkeiten wie Tempo-30-Zonen und Zebrastreifen nach Änderung StVO und StVG
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.