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Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD, Landtag DRS 19/5203
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 19/5202
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5201
Kernfusions-, Quantentechnologie und Künstliche Intelligenz als nationale Schlüsselprojekte; Förderung von Supertech-Missionen; Luft- und Raumfahrtoffensive; medizinische Forschung; Bund-Länder-Offensive für Hochschul- und Forschungsbau; Gründungsoffensive für Start-ups
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5439
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Restitution von NS-Raubkunst; schneller Aufbau der Schiedsgerichte; Forstsetzung der Gespräche mit der Jewish Claims Conference; Einrichtung einer unabhängigen TaskForce Provenienzforschung; Priorisierung von Fällen und Rechercheaufgaben
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5200
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: Anzahl der Verdachtsfälle; Einhaltung der Richtlinien der Internationalen Archivkonferenz (ICA); Ressourcen und Personal; durch den Holocaust bedingte Überlieferungslücken; Veröffentlichung von Funden (LostArt-Datenbank); Ermutigung zur Anspruchserhebung; Öffnung der Datenbank "MuseumPlus"
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5199
Unverzügliche Rückgabe von NS-Raubkunst nach den Washingtoner Prinzipien; Kontaktaufnahme zu den Nachkommen ehemaliger Eigentümer und Eigentümerinnen; Anrufung der Beratenden Kommission NS-Raubgut; schneller Aufbau der Schiedsgerichte
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