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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Nutzung von KI; Profilanalyse; Fehlerquote; Flüchtlingsverteilung; Chatbots; Datenschutz;
Schriftliche Anfrage SPD
u.a. Förderung, Förderungshöhe und -umfang sowie Projekte durch Programme der EU für Bayern allg. und Franken im Besonderen; Kulturförderung; Städtepartnerschaften; Hochschul- und Wissenschaftsförderung; Zusammenarbeit
u.a. Verkleinerung Landschaftsschutzgebiet durch Gewerbegebiet; Gewerbeflächenbedarfsprüfung; Auswirkungen Trinkwasserversorung
Schriftliche Anfrage AfD
u.a. Falschparken; fehlende Barrierefreiheit
Emissionen aufgeschlüsselt nach Ministerien und Dienstreisen, Flugreisen, Gebäuden; Co2-Einsparungen; Zertifikate und unterstützte Projekte; E-Autos; Stromimport und Stromerzeugung
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Förderung von Start-Ups durch Legaldefinition dieser Unternehmensform vergleichbar zur KMU-Förderpolitik (Mittelstandsförderung); bessere Chancen bei öffentlichen Ausschreibungen und Vergaben
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.