Drucksachen und Protokolle


Treffer 6301 - 6310 von 15534

Drucksache Nr. 19/5903 BU vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5101

Keine Toleranz für die Intoleranten - Islamismus transparent machen und umfassend bekämpfen IV:
Präventionsarbeit gegen Islamismus weiter ausbauen

insbesondere im Bereich Internet und Soziale Medien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5902 KI vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5100

Keine Toleranz für die Intoleranten - Islamismus transparent machen und umfassend bekämpfen III:
Prüfung der Einrichtung einer bundesweiten multidisziplinären Dokumentationsstelle „Politischer Islamismus“

Schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5902 BU vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5100

Keine Toleranz für die Intoleranten - Islamismus transparent machen und umfassend bekämpfen III:
Prüfung der Einrichtung einer bundesweiten multidisziplinären Dokumentationsstelle „Politischer Islamismus“

Schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5901 KI vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5099

Keine Toleranz für die Intoleranten - Islamismus transparent machen und umfassend bekämpfen II:
Maßnahmen zur Transparenz der Auslandsfinanzierung von Moschee-Vereinen in Deutschland

Einbeziehung der Financial Intelligence Unit; Nachweispflicht bzgl. Finanzierung für Körperschaften und Vereine mit überwiegend außereuropäischer Finanzierung im Rahmen der steuerlichen Gemeinnützigkeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5901 BU vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5099

Keine Toleranz für die Intoleranten - Islamismus transparent machen und umfassend bekämpfen II:
Maßnahmen zur Transparenz der Auslandsfinanzierung von Moschee-Vereinen in Deutschland

Einbeziehung der Financial Intelligence Unit; Nachweispflicht bzgl. Finanzierung für Körperschaften und Vereine mit überwiegend außereuropäischer Finanzierung im Rahmen der steuerlichen Gemeinnützigkeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5900 KI vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5098

Keine Toleranz für die Intoleranten - Islamismus transparent machen und umfassend bekämpfen I:
Entwicklung eines Bund-Länder-Aktionsplans gegen Islamismus

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5900 BU vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5098

Keine Toleranz für die Intoleranten - Islamismus transparent machen und umfassend bekämpfen I:
Entwicklung eines Bund-Länder-Aktionsplans gegen Islamismus

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5899 KI vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5084

Bayern muss Konsequenzen aus islamistischen Anschlägen ziehen!

Maßnahmen zur Bekämpfung von Islamismus in Bayern: Verbot von islamischen Religionsunterricht in den Schulen, Minaretten, Muezzinrufen, Verschleierung im öffentlichen Dienst, islamischen Organisationen, Schächtungen; Deutschpflicht in Moscheen; Durchsetzung des Verbots von Viel- und Kinderehen; stärkere Überwachung durch den Verfassungsschutz; keine Strafminderungen bei islamistisch-terroristischen Straftaten; Einreiseverbot für Dschihad-Heimkehrer; Abschiebung von illegalen Migranten; Aussteigerprogramme für Islamisten mit deutscher Staatsangehörigkeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5899 BU vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5084

Bayern muss Konsequenzen aus islamistischen Anschlägen ziehen!

Maßnahmen zur Bekämpfung von Islamismus in Bayern: Verbot von islamischen Religionsunterricht in den Schulen, Minaretten, Muezzinrufen, Verschleierung im öffentlichen Dienst, islamischen Organisationen, Schächtungen; Deutschpflicht in Moscheen; Durchsetzung des Verbots von Viel- und Kinderehen; stärkere Überwachung durch den Verfassungsschutz; keine Strafminderungen bei islamistisch-terroristischen Straftaten; Einreiseverbot für Dschihad-Heimkehrer; Abschiebung von illegalen Migranten; Aussteigerprogramme für Islamisten mit deutscher Staatsangehörigkeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5898 KI vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5029

Gemeinsam gegen islamistischen Terrorismus IV - Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden voranbringen!

EU-weite Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden; Ausbau der Kooperationspflicht Bund / Länder; Beibehaltung und Ausbau bestehender Projekte bzgl. internationalem Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden; Europäischen Agentur für Nachrichtendienste

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 6301 - 6310 von 15534

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (12819)
  • + Anfragen (5086)
  • + Gesetze (1202)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (4205)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3844)
  • + Beschlüsse (2654)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (6101)
  • + Zustimmung (2961)
  • + Sonstiges (651)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (356)
  • + Niederbayern (281)
  • + Oberbayern (1233)
  • + Oberfranken (212)
  • + Oberpfalz (216)
  • + Schwaben (549)
  • + Unterfranken (334)

Redner

Seitenanfang