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Schriftliche Anfrage SPD
u.a. Neukonzeptionierung, Wechsel der Einrichtungen, Perspektiven der Fachkräfte, Bewerbung und Auswahlkriterien sowie Abgrenzung zu Programmen ähnlicher Zielsetzungen
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmung; Beteiligungsentwurf; Beteiligungsberechtigte Gemeinden und Personen; Beteiligungsvereinbarung; Ersatzbeteiligung; Ausgleichsabgabe; Mittelverwendung durch die Gemeinde; Transparenzplattform; Durchführung des Gesetzes, Verordnungsermächtigung; Übergangsvorschrift; Inkrafttreten, Berichtspflicht
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
insbesondere Beheizung; hier u.a. aktuelle Ausstattung der staatlichen Immobilien und kommende Aufwände zur Erfüllung gesetzlicher Vorgaben
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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