Treffer 7801 - 7820 von 11544
Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/412
Feststellung des Haushaltsplans; Kreditermächtigungen; Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen; Haushaltswirtschaftliche Sperren; Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenbesetzung; Stellenhebung; Stellensperren; Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; neue Integrationspauschale; Auflösung des BayernFonds und der Finanzagentur zum 1. August 2024; Änderung der Amtsbezeichnungen bei kommunalen Spitzenverbänden Änderung der Bayerischen Haushaltsordnung (Art. 65 Abs. 1 Nr. 4); des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze (neuer Teil 16 mit neuem Art. 118, Umnummerierung der bisherigen Teil 16 und Art. 118; neue Anlage); des BayernFonds- und Finanzagentur-Gesetzes (Art. 9; Art. 11; neuer Art. 12a; neuer Art. 14a); des Bayerischen Besoldungsgesetzes (Anlage 1)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Beratung, Ausbildung, Forschung, Bürokratieabbau, Förderprogramme
Antrag AfD
Prüfung
verlässliches Leitsystem für die ambulante und stationäre Versorgung; Datenerhebung und Forschung; Trauerorte; redaktionelle Änderung des BestG
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
täglich ein Gericht für zwei Euro
Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Situation von jüdischen Studierenden an den Hochschulen
Kriterienkatalog für Zuschlagstoffe, Informationspflicht zur Zusammensetzung der Tretschicht, Entsorgung, Forschungsprojekte, Informationskampagne
Änderungsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/805
Einreichung von Schriftsätzen per besonderem elektronischen Anwaltspostfach
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/794
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/759
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Konsequenzen aus der Verfahrenseinstellung; Fehler der Staatsanwaltschaft und der Polizei
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/577
Bericht und Prüfung; Einstufung der AfD; staatliche Finanzierung von AfD, JA und Desiderius-Erasmus-Stiftung; mögliches Verbot verschiedener Vereine; mögliches Parteiverbot der AfD; Finanzierung der rechtsextremen Szene; Verfassungsfeinde im Öffentlichen Dienst; Waffenbesitz von Verfassungsfeinden; Programm zur Demokratieförderung; Opferhilfe; politische Bildung; Vollstreckung von Haftbefehlen; Schutz von Amts- und Mandatsträgern
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/751
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/760
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Weiterbildung und Qualitätssicherung in den Kindertagesstätten
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/612
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Vereinfachung des mehrstufigen Verfahrens für Anträge auf Krippengeld
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/530
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
